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Preiswerten Wohnraum am Frankfurter Berg erhalten

Vorlagentyp: NRGRÜNE
3 Stationen im Verfahren11 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Vor dem Hintergrund, dass es in Frankfurt vor allem an günstigem Wohnraum fehlt, ist es nicht hinnehmbar, dass der Bestand an preiswertem Wohnraum am Frankfurter Berg ohne Not durch den Abriss der GWH-Siedlung reduziert wird. Stattdessen ist ein behutsames Sanierungskonzept nötig, das eine Finanzierung teils über Förderung teils über maßvolle Verdichtungen vorsieht. Das derzeitige Neubaukonzept sieht vor, dass anstelle der jetzt bestehenden 241 WE mit ca. 40m² 44 Einfamilienhäuser (zum Verkauf) und 65 WE im Geschosswohnungsbau mit einer Wohnfläche von durchschnittlich 65m² für 1-2 Personenhaushalte und einer Miete von ca. 10€/m² errichtet werden. Der Bebauungsplan erlaubt jedoch keine höhere Bebauung und auch nur in geringem Umfang eine Nachverdichtung. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Heike Hambrock Stadtv. Dr. Andrea Lehr Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Stefan Majer Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 776 Bericht des Magistrats vom 27.12.2004, B 817 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 03.03.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 03.03.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 1757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage B 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 1757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage B 776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 1757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  20. Sitzung des OBR 10 am 08.03.2005, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage NR 1757 wird bis zur Vorstellung der Planungen durch einen Vertreter der GWH, die voraussichtlich in der Mai-Sitzung des Ortsbeirates erfolgen wird, zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  21. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 21.04.2005, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Die Vorlage B 776 dient zur Kenntnis.
  23. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  25. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 776 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung) PDS (B 776 = Zurückweisung, NR 1757 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 776 = Zurückweisung, NR 1757 = Ziffer
  26. Annahme, Ziffern 2. und
  27. Ablehnung) E.L. (B 776 = Kenntnis, NR 1757 = Ziffer
  28. Ablehnung, Ziffer
  29. Annahme)
  30. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 21.04.2005, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis.
  32. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  34. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung) PDS (B 817 = Zurückweisung, NR 1757 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 817 = Zurückweisung, NR 1757 = Ziffer
  35. Annahme, Ziffern 2. und
  36. Ablehnung) E.L. (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ziffer
  37. Ablehnung, Ziffer
  38. Annahme)
  39. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.05.2005, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  40. Die Vorlage B 776 dient zur Kenntnis.
  41. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757) und REP zu
  43. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 776 und NR 1757 = Zurückstellung) FAG (B 776 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung)
  44. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.05.2005, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  45. Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis.
  46. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757) und REP zu
  48. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 817 und NR 1757 = Zurückstellung) FAG (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung)
  49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 61 Beschluss:
  50. Die Vorlage B 776 dient zur Kenntnis.
  51. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.
  52. Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis.
  53. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. (= Kenntnis) gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  55. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer
  56. Annahme, Ziffern 2. und
  57. Ablehnung) und E.L. (= Ziffer
  58. Ablehnung, Ziffer
  59. Annahme) zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  61. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer
  62. Annahme, Ziffern 2. und
  63. Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer
  64. Ablehnung, Ziffer
  65. Annahme)
  66. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 61 Beschluss:
  67. Die Vorlage B 776 dient zur Kenntnis.
  68. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.
  69. Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis.
  70. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. (= Kenntnis) gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  72. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer
  73. Annahme, Ziffern 2. und
  74. Ablehnung) und E.L. (= Ziffer
  75. Ablehnung, Ziffer
  76. Annahme) zu
  77. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  78. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer
  79. Annahme, Ziffern 2. und
  80. Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer
  81. Ablehnung, Ziffer
  82. Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9178,
  83. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 § 9178,
  84. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 64 0

Inhalt

Antrag vom 03.03.2005, NR 1757

Betreff:

Preiswerten Wohnraum am Frankfurter Berg erhalten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

(1) Der Magistrat wird beauftragt, mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln – beispielsweise

- durch die Erarbeitung einer Erhaltungssatzung und die Verhängung eines Veränderungsverbots bis zu deren Inkrafttreten oder - durch Verhandlungen mit der GWH, in denen die Erlaubnis einer maßvollen Nachverdichtung und eine entsprechenden Bebauungsplanänderung angeboten werden den Abriss der GWH-Siedlung am Frankfurter Berg zu verhindern.

(2) Sollte trotz aller diesbezüglichen Bemühungen des Magistrats ein Erhalt der Siedlung nicht durchsetzbar sein, so wird der Magistrat beauftragt, mit der GWH dahingehend Einvernehmen zu erzielen, dass

a. nach Abschluss des Neubauvorhabens am Frankfurter Berg wenigstens ca. 50 Prozent des Altbestands an Wohnungen, d.h. mindestens 100 Wohneinheiten, wieder als preisgünstiger Wohnraum mit einem Mietpreis von deutlich unter 10 EURO der Frankfurter Bevölkerung zur Verfügung stehen;

b. der GWH in dem betreffenden Areal eine maßvolle Nachverdichtung erlaubt und der Bebauungsplan entsprechend geändert wird, sollte dies erforderlich sein, um die Wirtschaftlichkeit der unter (a) genannten Maßnahme sicherzustellen.

(3) Der Magistrat legt darüber hinaus dar, ob und in welchem Umfang die unter (1) und (2) genannten Maßnahmen durch Mittel aus dem geförderten Wohnungsbau unterstützt werden können.

Begründung:

Vor dem Hintergrund, dass es in Frankfurt vor allem an günstigem Wohnraum fehlt, ist es nicht hinnehmbar, dass der Bestand an preiswertem Wohnraum am Frankfurter Berg ohne Not durch den Abriss der GWH-Siedlung reduziert wird. Stattdessen ist ein behutsames Sanierungskonzept nötig, das eine Finanzierung teils über Förderung teils über maßvolle Verdichtungen vorsieht.

Das derzeitige Neubaukonzept sieht vor, dass anstelle der jetzt bestehenden 241 WE mit ca. 40m² 44 Einfamilienhäuser (zum Verkauf) und 65 WE im Geschosswohnungsbau mit einer Wohnfläche von durchschnittlich 65m² für 1-2 Personenhaushalte und einer Miete von ca. 10€/m² errichtet werden. Der Bebauungsplan erlaubt jedoch keine höhere Bebauung und auch nur in geringem Umfang eine Nachverdichtung.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Heike Hambrock Stadtv. Dr. Andrea Lehr Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Stefan MajerHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 776 Bericht des Magistrats vom 27.12.2004, B 817 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 09.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Dezember 2004BB 776Sanierung der Wohnungen am Frankfurter Berg, gesehen im Kontext der planerischen Vorgaben für den Ortsbezirk 10 - welches Leitbild wird hier verfolgt?Magistratsbericht
  2. 27. Dezember 2004BB 817Siedlung am Frankfurter Berg droht AbrissMagistratsbericht
  3. 3. März 2005Sie sind hier
    NRNR 1757Preiswerten Wohnraum am Frankfurter Berg erhalten
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 39 · 03.03.2005
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 39 · 03.03.2005
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 776 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

OBR 10
Sitzung 38 · 08.03.2005
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage NR 1757 wird bis zur Vorstellung der Planungen durch einen Vertreter der GWH, die voraussichtlich in der Mai-Sitzung des Ortsbeirates erfolgen wird, zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 40 · 21.04.2005
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 776 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 776 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung)PDS (B 776 = Zurückweisung, NR 1757 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 776 = Zurückweisung, NR 1757 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung)E.l (B 776 = Kenntnis, NR 1757 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 776 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung) PDS (B 776 = Zurückweisung, NR 1757 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 776 = Zurückweisung, NR 1757 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung) E.L. (B 776 = Kenntnis, NR 1757 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 40 · 21.04.2005
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung)PDS (B 817 = Zurückweisung, NR 1757 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 817 = Zurückweisung, NR 1757 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung)E.l (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung) PDS (B 817 = Zurückweisung, NR 1757 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 817 = Zurückweisung, NR 1757 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung) E.L. (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 776 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757)SPD (Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757)Grüne (Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757)REPFDP (B 776 und NR 1757 = Zurückstellung)FAG (B 776 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757) und REP zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 776 und NR 1757 = Zurückstellung) FAG (B 776 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757)SPD (Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757)Grüne (Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757)REPFDP (B 817 und NR 1757 = Zurückstellung)FAG (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757) und REP zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 817 und NR 1757 = Zurückstellung) FAG (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 61
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 776 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrünePDSFAGÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. (= Kenntnis) gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung) und E.L. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 61
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 776 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrünePDSFAGÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. (= Kenntnis) gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung) und E.L. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

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