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Siedlung am Frankfurter Berg droht Abriss

Vorlagentyp: B
2 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.12.2004, B 817

Betreff:

Siedlung am Frankfurter Berg droht Abriss

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2004, § 7484

- OA 1603 OBR 10 -

Bei dem in der o.a. Anregung angesprochenen Wohnungsbestand, welcher sich im "westlichen Teil“ des "Frankfurter Bergs“ befindet, handelt es sich um so genannte "Substandardwohnungen“ aus den 30er Jahren.

Nach Auskunft der Eigentümerin, der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft Hessen (GWH) weisen diese Häuser eine sehr schlechte Bausubstanz auf und die Wohnungen verfügen auch nur über sehr unzureichende Wohnungszuschnitte. Daher besteht nicht die Absicht, diese auf Dauer zu erhalten. Es ist vorgesehen, die Häuser ab 2006 in mehrjährigen Etappen abzureißen und durch Neubauten zu ersetzten.

Die GWH ist generell bereit, früheren Mietern der Liegenschaften - soweit möglich und gewünscht - ein Rückkehrrecht einzuräumen oder aber ihnen alternativ geeigneten Ersatzwohnraum in anderen Objekten des "Frankfurter Bergs“ und in den angrenzenden Ortsteilen anzubieten.

Soweit notwendige Umsetzungen im Bestand der GWH nicht realisiert werden können, besteht in Ausnahmefällen auch die Möglichkeit, sozialwohnungsberechtigte Sanierungs-betroffene über die Abteilung "Wohnraumversorgung“ des Amtes für Wohnungswesen zu versorgen. Über die Bewohnerstruktur liegen dem Magistrat bisher zwar keine konkreten Informationen vor, aber man kann davon ausgehen, dass ein Großteil der Bewohner berechtigt sein wird, eine öffentlich geförderte Wohnung zu beziehen.

Nebenvorlage: Antrag vom 03.03.2005, NR 1757

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 10. Dezember 2004BB 776Sanierung der Wohnungen am Frankfurter Berg, gesehen im Kontext der planerischen Vorgaben für den Ortsbezirk 10 - welches Leitbild wird hier verfolgt?Magistratsbericht
  2. 27. Dezember 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 2 Wochen
    BB 817Siedlung am Frankfurter Berg droht Abriss
    Magistratsbericht
  3. 3. März 2005NRNR 1757Preiswerten Wohnraum am Frankfurter Berg erhaltenSTVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 10
Sitzung 36 · 11.01.2005
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 37 · 13.01.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 38 · 10.02.2005
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 39 · 03.03.2005
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 40 · 21.04.2005
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung)PDS (B 817 = Zurückweisung, NR 1757 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 817 = Zurückweisung, NR 1757 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung)E.l (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung) PDS (B 817 = Zurückweisung, NR 1757 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 817 = Zurückweisung, NR 1757 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung) E.L. (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757)SPD (Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757)Grüne (Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757)REPFDP (B 817 und NR 1757 = Zurückstellung)FAG (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage NR 1757) und REP zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 817 und NR 1757 = Zurückstellung) FAG (B 817 = Kenntnis, NR 1757 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 61
Zur Kenntnis
Punkt 3: Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 776 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage B 817 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage NR 1757 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. (= Kenntnis) gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung) und E.L. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

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