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Ausbau eines Smart-Programms

Vorlagentyp: NRSPD
Gesundheit und SozialesWirtschaft und Tourismus
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren23 SitzungenAngenommen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Begründung

In immer mehr Frankfurter Stadtteilen gibt es erhebliche Einbrüche bei der Einzelhandelsversorgung und damit bei einer wichtigen stadtteilnahen Infrastruktur. Von der Werkstatt Frankfurt betriebene Smart-Märkte können hier Abhilfe bieten und gleichzeitig für Arbeitslose einfache Arbeitsplätze schaffen, die in Frankfurt dringend benötigt werden. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat konzipiert ein Smart-Märkte-Programm mit der Maßgabe, Stadtteile mit strukturschwacher Infrastruktur im Frankfurter Gebiet mit einzubeziehen, wenn der zuständige Ortsbeirat dies mehrheitlich beantragt. Die Dezernentin hatte anlässlich der Eröffnung des ersten Smart-Marktes in Eckenheim versprochen, weitere Märkte im Stadtgebiet einzurichten.

Inhalt

Antrag vom 24.02.2010, NR 1755

Betreff: Ausbau eines Smart-Programms In immer mehr Frankfurter Stadtteilen gibt es erhebliche Einbrüche bei der Einzelhandelsversorgung und damit bei einer wichtigen stadtteilnahen Infrastruktur. Von der Werkstatt Frankfurt betriebene Smart-Märkte können hier Abhilfe bieten und gleichzeitig für Arbeitslose einfache Arbeitsplätze schaffen, die in Frankfurt dringend benötigt werden. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat konzipiert ein Smart-Märkte-Programm mit der Maßgabe, Stadtteile mit strukturschwacher Infrastruktur im Frankfurter Gebiet mit einzubeziehen, wenn der zuständige Ortsbeirat dies mehrheitlich beantragt. Die Dezernentin hatte anlässlich der Eröffnung des ersten Smart-Marktes in Eckenheim versprochen, weitere Märkte im Stadtgebiet einzurichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2010Sie sind hier
    NRNR 1755Ausbau eines Smart-Programms
    STVV-Antrag · SPD
  2. 27. August 2010Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 577Ausbau eines Smart-ProgrammsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf23 Beratungen
OBR 9
Sitzung 40 · 18.03.2010
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1755 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 12
Sitzung 39 · 19.03.2010
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1755 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 Grüne
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und 1 GRÜNE gegen SPD (= Zustimmung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 14
Sitzung 41 · 12.04.2010
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 1755 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 2
Sitzung 43 · 12.04.2010
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1755 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 42 · 13.04.2010
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1755 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 41 · 13.04.2010
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1755 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneWBEFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 42 · 13.04.2010
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage NR 1755 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung REP und Wöhle

OBR 10
Sitzung 42 · 13.04.2010
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1755 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 41 · 13.04.2010
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1755 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und FDP

OBR 1
Sitzung 43 · 13.04.2010
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1755 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 43 · 15.04.2010
TO I, TOP 14
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1755 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 42 · 16.04.2010
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1755 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 41 · 16.04.2010
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1755 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDUSPDFDP
Ablehnung:
4 CDUFraktionslos
Enthaltung:
2 CDUGrüneFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 CDU, SPD und FDP gegen 4 CDU und fraktionslos (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER

OBR 11
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1755 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 40 · 20.04.2010
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1755 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme)

OBR 13
Sitzung 41 · 20.04.2010
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1755 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 40 · 22.04.2010
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1755 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

OBR 8
Sitzung 41 · 22.04.2010
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage NR 1755 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
1 CDUFreie Wähler
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE und FDP gegen 1 CDU und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) bei Enthaltung REP

OBR 3
Sitzung 44 · 20.05.2010
TO I, TOP 24
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1755 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 41 · 20.05.2010
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1755 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Annahme)Stv. Schenk (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. , FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage NR 1755 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage NR 1755 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 47 · 23.09.2010
TO II, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage NR 1755 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

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