Ausbau eines Smart-Programms

Bericht des Magistrats vom 27.08.2010, B 577

Betreff: Ausbau eines Smart-Programms Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.05.2010, § 8106 - NR 1755 SPD - Konzept Smart-Lebensmittelmarkt: Der Smart-Markt I ist seit März 2009 in Eckenheim - Porthstraße 11 in Betrieb. Die Umsätze decken knapp die Ausgaben. Insgesamt verläuft die Entwicklung aber zufriedenstellend. Der Smart-Markt II wurde am 22.7.2010 in Bonames - Oberer Kalbacher Weg eröffnet. Die Einrichtung eines Smart-Markt III in Sindlingen-Nord - Hugo Kallenbach Straße 16 wird derzeit geprüft. Ende des Jahres 2008 schloss dort der letzte Lebensmittelmarkt, wovon rund 4.000 Bürgerinnen und Bürger betroffen sind. Die Verhandlungen der örtlichen Wohnungsbaugesellschaft (in deren Besitz sich die Liegenschaft des ehemaligen Lebensmittelmarktes befindet) mit einer Lebensmittelmarktkette als Folgemieter sind gescheitert. Derzeit werden die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für einen tragfähigen Betrieb des Smart-Marktes III geprüft. Hierzu gehören besonders die fiskalischen Herausforderungen bei Bauinvestition, Finanzierung der Ladeneinrichtung und der zugehörigen Warenausstattung. Pro Markt werden rund 250.000 Euro zur Investitionsfinanzierung für die Ladeneinrichtung sowie die Erstausstattung mit Waren benötigt. Der Magistrat orientiert sich bei der Einrichtung von Smart-Märkten maßgeblich an folgendem Handlungskonzept: Die Einrichtung eines Smart-Marktes kann erfolgen, 1. wenn der zuständige Ortsbeirat dies mehrheitlich beantragt. 2. wenn ein entsprechender Mangel besteht und durch diesen Smart-Markt die Nahversorgung des entsprechenden Stadtteils wieder verbessert wird. 3. wenn sichergestellt ist, dass dieses ausschließlich gemeinnützigen Interessen verpflichtete Einzelhandelskonzept stets nachrangig zu vorhandenen Angeboten der privaten Wirtschaft erfolgt. 4. wenn eine Partnerschaft mit einem großen Lebensmittelversorger (z.B. REWE) zustande kommt, damit ein Vollsortiment an Waren zur Verfügung steht. 5. wenn eine entsprechende Ladenfläche zur Nutzung vorhanden ist. 6. wenn die erforderliche Investitionsfinanzierung geklärt ist. Pro Markt werden rd. 250.000 € für die Ladenausstattung und Erstausstattung mit Waren benötigt. In den von der Werkstatt Frankfurt betriebenen Smart-Märkten werden neben der Verbesserung der Nahversorgung auch soziale Aufgaben erfüllt. In diesen Läden arbeiten bislang arbeitslose Frankfurter Bürgerinnen und Bürger. Eine Teilgruppe erhält mit diesem Projekt eine langfristige Beschäftigungsperspektive. Eine zweite Gruppe von Beschäftigten wird im Rahmen dieses Projektes beruflich qualifiziert und so für eine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt vorbereitet. Die Werkstatt Frankfurt sieht sich in der Lage bis zu 5 solcher Smart-Märkte zu betreiben. Das Smart-Märkte-Programm wird sowohl vom Stadtplanungsamt als auch von der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH als einzige Alternative der Nahversorgung in Stadtteilen gesehen, die der freie Markt nicht mehr bedient. Weitere konzeptionelle Festlegungen sind aus Sicht des Magistrats nicht erforderlich.