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Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark Wegweisung zur neuen Tiefgarage

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die räumliche Situation im Straßenbereich um die Alte Oper bedingt, die Zuführung zur neuen Tiefgarage unter dem ehemaligen Zürich-Gelände für Verkehr aus Richtung Süden und Osten über die Zufahrt zur bestehenden Tiefgarage unter der Alten Oper zu führen. Dabei muss durch eine intelligente Wegweisung und Information über freie Plätze in der neuen Tiefgarage gewährleistet werden, dass nicht durch einen Rückstau von wartenden Autofahrern vor einem bereits besetzten Parkhaus Alte Oper die Zu- und Weiterfahrt zu der neuen Tiefgarage behindert wird. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Robert Lange Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Marcus Scholz Stadtv. Peter Wagner Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 52 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 52 dient zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage NR 1754 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Zurückweisung) zu
  4. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 52 = Zurückweisung)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finazausschuss die Beratung der Vorlage B 52 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  7. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1754 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  8. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1902 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2005, TO II, TOP 49 Beschluss:
  13. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finazausschuss die Beratung der Vorlage B 52 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  14. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1754 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  15. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1902 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  20. Die Vorlage B 52 dient zur Kenntnis.
  21. Der Vorlage NR 1754 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Die Vorlage OA 1902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  23. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  25. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 52 = Kenntnis, NR 1754 = Annahme, OA 1902 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 52 = Zurückweisung, NR 1754 = Ablehnung, OA 1902 = Annahme) BFF (B 52 = Kenntnis, NR 1754 = Annahme) E.L. (B 52 = Kenntnis, NR 1754 = Annahme, OA 1902 = vereinfachtes Verfahren)
  26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 64 Beschluss:
  27. Die Vorlage B 52 dient zur Kenntnis.
  28. Der Vorlage NR 1754 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  29. Die Vorlage OA 1902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  30. CDU, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen SPD, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  32. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU (= Ablehnung), REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8953,
  33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2005 § 9181,
  34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 02.03.2005, NR 1754

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark Wegweisung zur neuen Tiefgarage

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

a) durch Aufnahme der neuen Tiefgarage unter dem ehemaligen Zürichgelände in das Parkplatzleitsystem und durch Wegweisung im Bereich der Alten Oper den Autoverkehr rechtzeitig darauf hinzuweisen, ob und wie viele Parkplätze in den beiden Tiefgaragen noch zur Verfügung stehen, und

b) durch Wegweisung und andere geeignete Maßnahmen zu gewährleisten, dass die Zufahrt zur neuen Tiefgarage auch dann möglich bleibt und nicht durch vor dem Parkhaus Alte Oper wartende Autos behindert wird, wenn die Tiefgarage Alte Oper bereits besetzt ist.

Begründung:

Die räumliche Situation im Straßenbereich um die Alte Oper bedingt, die Zuführung zur neuen Tiefgarage unter dem ehemaligen Zürich-Gelände für Verkehr aus Richtung Süden und Osten über die Zufahrt zur bestehenden Tiefgarage unter der Alten Oper zu führen. Dabei muss durch eine intelligente Wegweisung und Information über freie Plätze in der neuen Tiefgarage gewährleistet werden, dass nicht durch einen Rückstau von wartenden Autofahrern vor einem bereits besetzten Parkhaus Alte Oper die Zu- und Weiterfahrt zu der neuen Tiefgarage behindert wird.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Robert Lange Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Marcus Scholz Stadtv. Peter WagnerHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 52 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 09.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2005BB 52Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) i.V.m. § 12 BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsbericht
  2. 2. März 2005Sie sind hier
    NRNR 1754Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark Wegweisung zur neuen Tiefgarage
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 33
Angenommen
1. Die Vorlage B 52 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1754 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FAG (B 52 = Zurückweisung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 52 = Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1754 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finazausschuss die Beratung der Vorlage B 52 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1754 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1902 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1754 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finazausschuss die Beratung der Vorlage B 52 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1754 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1902 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 33
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1754 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 52 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1754 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 52 = Kenntnis, NR 1754 = Annahme, OA 1902 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 52 = Zurückweisung, NR 1754 = Ablehnung, OA 1902 = Annahme) BFF (B 52 = Kenntnis, NR 1754 = Annahme) E.L. (B 52 = Kenntnis, NR 1754 = Annahme, OA 1902 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 64
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1754 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 52 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1754 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFFE.l
Ablehnung:
FAGPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen SPD, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU (= Ablehnung), REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

PARLIS

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