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Neuordnung der Zuständigkeitsbereiche der Sozialrathäuser

Vorlagentyp: NRCDU
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Begründung

Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.09.2005 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistratsvorlage M 28 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die Einsparungen bzw. das Einsparpotenzial, welche die Neuordnung und Reduzierung der Zahl der Sozialrathäuser mit sich bringen, bis spätestens zum 30.09.2005 beziffert werden. Personal- und Sachkosten sollen hierbei getrennt benannt werden. Bereits im Januar sprach Stadtrat Franz Frey im Rahmen des Bericht des Dezernenten im Ausschuss Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren von einem Einsparpotenzial ab 2006 von rund 3 Millionen Euro jährlich.

Inhalt

Antrag vom 02.03.2005, NR 1747

Betreff:

Neuordnung der Zuständigkeitsbereiche der Sozialrathäuser

Vorgang:

Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.09.2005

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistratsvorlage M 28 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die Einsparungen bzw. das Einsparpotenzial, welche die Neuordnung und Reduzierung der Zahl der Sozialrathäuser mit sich bringen, bis spätestens zum 30.09.2005 beziffert werden. Personal- und Sachkosten sollen hierbei getrennt benannt werden.

Bereits im Januar sprach Stadtrat Franz Frey im Rahmen des Bericht des Dezernenten im Ausschuss Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren von einem Einsparpotenzial ab 2006 von rund 3 Millionen Euro jährlich.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.02.2005, M 28

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Februar 2005MM 28Neuordnung der Zuständigkeitsbereiche der SozialrathäuserMagistratsvortrag
  2. 2. März 2005Sie sind hier
    NRNR 1747Neuordnung der Zuständigkeitsbereiche der Sozialrathäuser
    STVV-Antrag · CDU
  3. 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 680Neuordnung der Zuständigkeitsbereiche der SozialrathäuserMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1747 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO I, TOP 44
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1747 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 28 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1747 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 3.: CDU (= Annahme im Rahmen NR 1747), SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU (= Annahme im Rahmen NR 1747), SPD, GRÜNE und FAG gegen REP (= Ablehnung); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO I, TOP 45
Angenommen
1. Der Vorlage M 28 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1747 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1747 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (M 28 und NR 1747 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 28 und NR 1747 = Ablehnung)E.l (M 28 und NR 1747 = Ablehnung)PDS (M 28 und NR 1747 = Annahme)BFF (M 28 und NR 1747 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 28 und NR 1747 = Ablehnung) PDS und BFF (M 28 und NR 1747 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 39
Angenommen
1. Der Vorlage M 28 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1747 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1747 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFF
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARLE.l
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFF
Ablehnung:
FDPREPÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFF
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS und BFF gegen FDP, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 680) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 9157,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

NR_1747_2005 Neuordnung der Zuständigkeitsbereiche der Sozialrathäuser

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