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Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße barrierefrei und ökologisch umbauen

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Landstraße/Hügelstraße barrierefrei und ökologisch umbauen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 942 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Die aktuelle Zahl der Umsteiger/innen wird ermittelt und bekannt gegeben. Begründung: Begründung zu 1: Die Fragen wurden nicht vollständig beantwortet, so dass Nachfragen in Form einer neuen FAG-Anfrage Nr. A 1141 gestellt werden. Begründung zu 2 (Punkt 3 der Anfrage / Bericht): Die Schätzung aus dem Jahr 2004 ist veraltet und sollte durch aktuelle Zählungen fundiert werden. Was ergeben aktuelle Zahlen, möglichst differenziert nach Alter, Geschlecht, Haupt- und Nebenumsteigezeiten, Mobilitätseinschränkung, stark sehbehindert/blind, Gehhilfe, Gepäck, Rolli?

Inhalt

Antrag vom 22.01.2010, NR 1702

Betreff: Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße barrierefrei und ökologisch umbauen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 942 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Die aktuelle Zahl der Umsteiger/innen wird ermittelt und bekannt gegeben. Begründung: Begründung zu 1: Die Fragen wurden nicht vollständig beantwortet, so dass Nachfragen in Form einer neuen FAG-Anfrage Nr. A 1141 gestellt werden. Begründung zu 2 (Punkt 3 der Anfrage / Bericht): Die Schätzung aus dem Jahr 2004 ist veraltet und sollte durch aktuelle Zählungen fundiert werden. Was ergeben aktuelle Zahlen, möglichst differenziert nach Alter, Geschlecht, Haupt- und Nebenumsteigezeiten, Mobilitätseinschränkung, stark sehbehindert/blind, Gehhilfe, Gepäck, Rolli?Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.11.2009, B 942

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2009BB 942Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße barrierefrei und nachhaltig umweltbewusst umbauenMagistratsbericht
  2. 22. Januar 2010Sie sind hier
    NRNR 1702Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße barrierefrei und ökologisch umbauen
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 09.02.2010
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 942 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1702 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 83
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 942 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1702 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAG
Sonstige:
REP (B 942 = Kenntnis, NR 1702 = Ablehnung)NPD (B 942 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1702 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 942 = Kenntnis, NR 1702 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAG
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 942 = Kenntnis, NR 1702 = Ablehnung) NPD (B 942 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1702 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 942 = Kenntnis, NR 1702 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 25.03.2010
TO II, TOP 45
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 942 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1702 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFAGNPD
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
LinkeFAGNPDÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFreie WählerREP
Ablehnung:
LinkeFAGNPDÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., FAG und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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