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Angsträume beseitigen - Frankfurt sicherer machen

Vorlagentyp: NRCDU
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Beseitigung von Angsträumen in Frankfurt, um die Sicherheit der Bürger zu erhöhen. Dies soll durch die Einrichtung einer Meldeplattform, die Erstellung einer Übersicht über Angsträume und bauliche Anpassungen geschehen. Ziel ist es, ein sicheres Umfeld zu schaffen, in dem sich die Menschen wohlfühlen können.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

  1. Es wird eine Meldeplattform eingerichtet, die der Bevölkerung die Möglichkeit gibt, Orte zu melden, die mangels Licht, baulicher Gegebenheiten oder aus anderen Gründen Angst hervorrufen.
  2. Es wird eine Übersicht erstellt, in der die vorhandenen Angsträume und die Gründe, die diese Orte zu Angsträumen werden lassen, aufgelistet werden.
  3. Um die vorhandenen Angsträume in der Stadt zu beseitigen, werden die in der Übersicht aufgelisteten Orte durch geeignete Maßnahmen wie beispielsweise mehr Beleuchtung, Zurückschneiden von Bäumen und Pflanzen, bauliche Anpassungen usw. umgestaltet.
  4. Zukünftig ist bei der Stadtplanung und dem Bau neuer Gebäude, Plätze und anderen Objekten besonders darauf zu achten, dass keine weiteren Angsträume entstehen.

Begründung

Angsträume sind Orte, an denen Menschen durch die entsprechenden örtlichen Gegebenheiten Angst empfinden. Dies kann durch mangelnde Beleuchtung, schlechte Einsehbarkeit, wenig oder keine soziale Kontrolle, fehlende Ausweich- und Fluchtmöglichkeiten, Unordnung z.B. durch Müll und Zerstörung oder andere Gegebenheiten entstehen. Beispiele für Angsträume sind häufig Unterführungen, Bahnhöfe, Parks, Tiefgaragen oder Parkhäuser. Auch soziale Merkmale können Unsicherheiten hervorrufen, etwa unsoziales Verhalten wie Urinieren in der Öffentlichkeit oder bedrohlich wirkende Personen und Personengruppen. Ebenso können öffentlicher Drogenkonsum und dessen Begleiterscheinungen Unsicherheiten hervorrufen. Hinzu kommt die Einschätzung der eigenen Verletzlichkeit, die sich aus individuellen Faktoren wie Alter, Geschlecht, schlechten Erfahrungen und anderen Kriterien zusammensetzt. Betroffen sind hier vor allem Kinder, Ältere, Frauen und Menschen mit Behinderungen. Angsträume oder andere unsichere Orte können nicht nur Angst hervorrufen, sondern auch Kriminalität fördern. Gleichzeitig schränken sie die individuelle Bewegungsfreiheit in Form von Meidungsverhalten teilweise erheblich ein. Auch in Frankfurt gibt es zahlreiche Orte, an denen sich die Menschen nicht wohlfühlen und Angst empfinden. Dies ist ein Zustand, dem entschieden entgegengewirkt werden muss. Es gilt, Angsträume durch geeignete Maßnahmen zu beseitigen und zukünftig keine weiteren entstehen zulassen. Nur wenn sich die Menschen in Frankfurt sicher fühlen, können sie sich frei entfalten und unbesorgt leben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2021Sie sind hier
    NRNR 168Angsträume beseitigen - Frankfurt sicherer machen
    STVV-Antrag · CDU
  2. 19. April 2022Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 163Angsträume beseitigen - Frankfurt sicherer machenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 4 · 18.01.2022
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 168 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Ablehnung)Gartenpartei (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 4 · 24.01.2022
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage NR 168 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Gartenpartei (Ablehnung)
zu Ziffer 1. und 4)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. und 4.: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und AfD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie LINKE, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 27.01.2022
TO I, TOP 12
Beraten
a) Die Vorlage NR 168 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Schäfer, Schwichtenberg, Nguyen, Dr. Mehler-Würzbach und Dr. Fabricius dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1. und 4)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
zu Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. und 4.: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und AfD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)

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