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Angsträume beseitigen - Frankfurt sicherer machen

Vorlagentyp: B
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, bestehende Angsträume in Frankfurt zu identifizieren und zu beseitigen, um die Sicherheit in der Stadt zu erhöhen. Hierzu werden bereits vorhandene Meldeplattformen und regionale Präventionsräte genutzt, um schnell auf Gefährdungen reagieren zu können.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Die geforderte Meldeplattform existiert bereits in Form des Mängelmelders "Frankfurt fragt mich". Dort sind auch aktuell Hinweise auf defekte Leuchten, Müllablagerung etc. zu finden. Mängel an Straßenleuchten können auch direkt - und damit schneller - über die Homepage der SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH oder über die App "Stoerung24.de" gemeldet werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit zu Gefährdungen, die die Ordnungsbehörde betreffen, Mitteilungen über frankfurt.de direkt dem Ordnungsamt zukommen zu lassen. Dessen ungeachtet können die Geschäftsstelle des Präventionsrates oder die örtlich zuständige Polizeidienststelle über den Schutzmann vor Ort informiert werden. Bei dem Präventionsrat sind mittlerweile 19 regionale Präventionsräte der Frankfurter Stadtteile angesiedelt. Dort besteht beste Ortskenntnis. Eventuell auftretende Angsträume werden dort unmittelbar zur Sprache gebracht, um Abhilfe schaffen zu können. Darüber hinaus steht die Geschäftsstelle des Präventionsrates in den anderen Stadtteilen den Ortsbeiräten für Lösungsalternativen bei Bekanntwerden von Angsträumen zur Verfügung. Die ggf. notwendigen Maßnahmen zur Beseitigung von Angsträumen fallen in die Zuständigkeit verschiedener Ämter und müssen dort ggf. aus den vorhandenen Budgets abgedeckt werden. Der Geschäftsstelle stehen für diesen Zweck einmalig Mittel zur Verfügung. Die Geschäftsstelle des Präventionsrates hat zuletzt bei den regionalen Präventionsräten eine Umfrage zu bestehenden Angsträumen durchgeführt. Dabei sind drei Bereiche priorisiert worden. Dazu bestehen gegenwärtig noch Abstimmungen mit verschiedenen Ämtern. In dem schon seit längerer Zeit existierenden Arbeitskreis "Sicherheit und Planung" werden anstehende Bebauungspläne wie auch Objektplanungen des Stadtplanungsamtes mit der Geschäftsstelle des Präventionsrates und der Polizei diskutiert. Somit können Sicherheitsbelange rechtzeitig berücksichtigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2021NRNR 168Angsträume beseitigen - Frankfurt sicherer machenSTVV-Antrag · CDU
  2. 19. April 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    BB 163Angsträume beseitigen - Frankfurt sicherer machen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 89
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 68
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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