Gibt die schwarz-grüne Koalition die .Erklärung von Barcelona. und die Schaffung barrierefreien Wohnraums dem Gespött frei?
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
"Erklärung von Barcelona" und die Schaffung barrierefreien Wohnraums dem Gespött frei? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat beantwortet der Reihe nach die mit FAG-Anfrage A 943 vom 15.05.2009 gestellten Fragen Nr. 1 bis 7 und stellt diese Fragen jeder Antwort voran.
- Der Magistrat stellt die im Bericht B 725 genannte neue Vermittlungsstelle der ABG Frankfurt Holding dar (Konzept, Terminplanung, personelle Besetzung usw.). Begründung: Bei dem Bericht B 725 vom 28.08.2009 handelt es sich um einen Zwischenbericht. Damit die Antworten den Fragen direkt zugeordnet werden können, wird im Endbericht so verfahren, dass die Fragen den Antworten vorangestellt werden. Nur so ist sofort die gewünschte vollständige Beantwortung für Stadtverordnete erkennbar und gewährleistet. Zusätzlich wird Konzept, Arbeit, Terminplanung und personelle Zusammensetzung der im Bericht B 725 im dritten Absatz genannten neuen Vermittlungsstelle der ABG Frankfurt Holding dargestellt, die wir als FAG-Fraktion sehr begrüßen.
Inhalt
Antrag vom 13.10.2009, NR 1590
Betreff: Gibt die schwarz-grüne Koalition die "Erklärung von Barcelona" und die Schaffung barrierefreien Wohnraums dem Gespött frei? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat beantwortet der Reihe nach die mit FAG-Anfrage A 943 vom 15.05.2009 gestellten Fragen Nr. 1 bis 7 und stellt diese Fragen jeder Antwort voran.
- Der Magistrat stellt die im Bericht B 725 genannte neue Vermittlungsstelle der ABG Frankfurt Holding dar (Konzept, Terminplanung, personelle Besetzung usw.). Begründung: Bei dem Bericht B 725 vom 28.08.2009 handelt es sich um einen Zwischenbericht. Damit die Antworten den Fragen direkt zugeordnet werden können, wird im Endbericht so verfahren, dass die Fragen den Antworten vorangestellt werden. Nur so ist sofort die gewünschte vollständige Beantwortung für Stadtverordnete erkennbar und gewährleistet. Zusätzlich wird Konzept, Arbeit, Terminplanung und personelle Zusammensetzung der im Bericht B 725 im dritten Absatz genannten neuen Vermittlungsstelle der ABG Frankfurt Holding dargestellt, die wir als FAG-Fraktion sehr begrüßen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.08.2009, B 725 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 14.10.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2009BB 725Gibt die schwarz-grüne Koalition die "Erklärung von Barcelona" und die Schaffung barrierefreien Wohnraums dem Gespött frei?Magistratsbericht
- 13. Oktober 2009Sie sind hierNRNR 1590Gibt die schwarz-grüne Koalition die .Erklärung von Barcelona. und die Schaffung barrierefreien Wohnraums dem Gespött frei?STVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Zurückweisung); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 725 = Kenntnis, NR 1590 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 1590 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 725 = Kenntnis, NR 1590 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 725 = Zurückweisung, NR 1590 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)