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Barrierefreie Straßenbahnhaltestelle am Willy-Brandt-Platz

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Wiewohl die Stadtverordnetenversammlung die gestalterischen und ästhetischen Überlegungen und Argumente bei der Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes durchaus anerkennt, ist sie dennoch der Auffassung, dass diese Neuordnung nicht zu Lasten der Kundenfreundlichkeit des ÖPNV führen darf. Im Gegenteil: Der durchgängig barrierefreie Zugang in die Straßenbahnen ist ein gleichgewichtiger Faktor neben allen anderen. Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.10.2004, M 193 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 03.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.11.2004, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1582 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 1582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. M 193: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP (= Annahme) zu
  4. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG, PDS, BFF und E.L. (M 193 und NR 1582 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 193 = Ablehnung, NR 1582 = Annahme)
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.11.2004, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1582 zugestimmt.
  7. Der Vorlage NR 1582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; REP (= Annahme ohne Zusatz) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.11.2004, TO II, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1582 zugestimmt.
  12. Der Vorlage NR 1582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. M 193: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2004, TO II, TOP 43 Beschluss:
  16. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1582 zugestimmt.
  17. Der Vorlage NR 1582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. M 193: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8209,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.11.2004 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Antrag vom 26.10.2004, NR 1582

Betreff:

Barrierefreie Straßenbahnhaltestelle am Willy-Brandt-Platz

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Magistratsvortrag M 193 wird in seinem Beschlusstext wie folgt geändert:

Die Straßenbahnhaltestelle Willy-Brandt-Platz wird so gestaltet, dass ein barrierefreier Zugang in alle Türen der haltenden Züge möglich ist.

Begründung:

Wiewohl die Stadtverordnetenversammlung die gestalterischen und ästhetischen Überlegungen und Argumente bei der Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes durchaus anerkennt, ist sie dennoch der Auffassung, dass diese Neuordnung nicht zu Lasten der Kundenfreundlichkeit des ÖPNV führen darf. Im Gegenteil: Der durchgängig barrierefreie Zugang in die Straßenbahnen ist ein gleichgewichtiger Faktor neben allen anderen.

Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.10.2004, M 193 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 03.11.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2004MM 193Barrierefreie Straßenbahnhaltestelle am Willy-Brandt-PlatzMagistratsvortrag
  2. 26. Oktober 2004Sie sind hier
    NRNR 1582Barrierefreie Straßenbahnhaltestelle am Willy-Brandt-Platz
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1582 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 193)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPREP
zu 1)
Sonstige:
FAG (M 193 und NR 1582 = Annahme)PDS (M 193 und NR 1582 = Annahme)BFF (M 193 und NR 1582 = Annahme)E.l (M 193 und NR 1582 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 193 = Ablehnung, NR 1582 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 193: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und E.L. (M 193 und NR 1582 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 193 = Ablehnung, NR 1582 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.11.2004
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1582 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 16.11.2004
TO II, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1582 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 193)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 193: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 18.11.2004
TO II, TOP 43
Angenommen
1. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1582 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 193)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 193: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

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Aktuelle Vorlage

NR_1582_2004 Barrierefreie Straßenbahnhaltestelle am Willy-Brandt-Platz

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