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Erweiterung der Grundschule Harheim; Erhalt der Sportflächen

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Erhalt der Sportflächen Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die sich in westlicher Richtung an das Schulgelände anschließende Schulerweiterungsfläche für Zwecke des Schulsports herzurichten und der Grundschule Harheim auf Dauer zur Verfügung zu stellen. Begründung: Im Rahmen der Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen ist die Erweiterung der Grundschule Harheim vorgesehen. Die Planungen lassen erkennen, dass bei der Realisierung des Ausbaues die auf dem jetzigen Schulgelände vorhandene Sportfläche in Anspruch genommen werden soll und dann für Zwecke des Schulsportes nicht mehr zur Verfügung stehen kann. Als Ersatz bietet sich die unmittelbar an das Schulgelände in westlicher Richtung liegende Brachfläche an, die schon vor langer Zeit als Schulerweiterungsfläche ausgewiesen wurde. Nur mit der o. g. Maßnahme wäre auf Dauer eine ordnungsgemäße Durchführung des Schulsports gesichert.

Inhalt

Antrag vom 26.08.2009, NR 1518

Betreff: Erweiterung der Grundschule Harheim; Erhalt der Sportflächen Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die sich in westlicher Richtung an das Schulgelände anschließende Schulerweiterungsfläche für Zwecke des Schulsports herzurichten und der Grundschule Harheim auf Dauer zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Im Rahmen der Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen ist die Erweiterung der Grundschule Harheim vorgesehen. Die Planungen lassen erkennen, dass bei der Realisierung des Ausbaues die auf dem jetzigen Schulgelände vorhandene Sportfläche in Anspruch genommen werden soll und dann für Zwecke des Schulsportes nicht mehr zur Verfügung stehen kann. Als Ersatz bietet sich die unmittelbar an das Schulgelände in westlicher Richtung liegende Brachfläche an, die schon vor langer Zeit als Schulerweiterungsfläche ausgewiesen wurde. Nur mit der o. g. Maßnahme wäre auf Dauer eine ordnungsgemäße Durchführung des Schulsports gesichert.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2009, B 392 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 14 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 02.09.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2009BB 392Harheim - Erweiterung und Sanierung der GrundschuleMagistratsbericht
  2. 26. August 2009Sie sind hier
    NRNR 1518Erweiterung der Grundschule Harheim; Erhalt der Sportflächen
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 14
Sitzung 34 · 31.08.2009
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 1518 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 392 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1518 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 392 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; Freie Wähler (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 392 = Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 08.09.2009
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Die Vorlage B 392 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1518 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 392 = Kenntnis, NR 1518 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 392 = Kenntnis, NR 1518 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (B 392 = Kenntnis, NR 1518 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 10.09.2009
TO II, TOP 67
Angenommen
1. Die Vorlage B 392 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1518 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler. REP und ÖkoLinX-ARL

KAV
Sitzung 40 · 26.10.2009
TO II, TOP 130
Angenommen
Der Vorlage NR 1518 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 6712,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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