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Harheim - Erweiterung und Sanierung der Grundschule

Vorlagentyp: B
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.05.2009, B 392

Betreff: Harheim - Erweiterung und Sanierung der Grundschule Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502 - EA 4 OBR 14 - Im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen sind Mittel für die Erweiterung, Renovierung und Anpassung an den pädagogischen Bedarf für die Grundschule Harheim beantragt.Nebenvorlage: Antrag vom 26.08.2009, NR 1518

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 24. November 2008OFOF 140/14Haushalt 2009 Produktbereich 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Harheim - Erweiterung und Sanierung der GrundschuleOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, BFF
  2. 24. November 2008EAEA 4Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Harheim - Erweiterung und Sanierung der GrundschuleEtatanregung
  3. 25. Mai 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 Wochen
    BB 392Harheim - Erweiterung und Sanierung der Grundschule
    Magistratsbericht
  4. 26. August 2009NRNR 1518Erweiterung der Grundschule Harheim; Erhalt der SportflächenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 14
Sitzung 33 · 22.06.2009
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 392 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 392 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1518 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 392 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; Freie Wähler (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 392 = Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 08.09.2009
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 392 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1518 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 392 = Kenntnis, NR 1518 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 392 = Kenntnis, NR 1518 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (B 392 = Kenntnis, NR 1518 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 10.09.2009
TO II, TOP 67
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 392 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1518 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler. REP und ÖkoLinX-ARL

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