Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Harheim - Erweiterung und Sanierung der Grundschule
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Den Ergebnissen des Inspektionsberichtes folgend, beeinträchtigen Anzahl, Umfang und Funktionalität der Räumlichkeiten den Lehr- und Lernprozess massiv: - Die Räume sind zu klein, - teilweise müssen Klassenräume den gesamten Unterrichtstag mit künstlichem Licht versorgt werden, - teilweise fehlt eine Treppe für den Notausgang, - in mehreren Räumen gibt es dauerhaft Feuchtigkeitsschäden, - es gibt keine Funktionsräume und keine Räumlichkeiten zur Differenzierung, - die Außentoilettenanlage ist dringend sanierungsbedürftig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2009, B 392 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 16.02.2009, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 4 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 24.11.2008, EA 4
entstanden aus Vorlage: OF 140/14 vom 24.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Harheim - Erweiterung und Sanierung der Grundschule
Vorgang:
OM 2655/08 OBR 14
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2009 werden Mittel für die Erweiterung, Renovierung und Anpassung an den pädagogischen Bedarf der Grundschule Harheim bereitgestellt.
Eine Erweiterung ist gemäß den zu erwartenden Schülerzahlen zu berücksichtigen.
Begründung:
Den Ergebnissen des Inspektionsberichtes folgend, beeinträchtigen Anzahl, Umfang und Funktionalität der Räumlichkeiten den Lehr- und Lernprozess massiv:
- Die Räume sind zu klein,
- teilweise müssen Klassenräume den gesamten Unterrichtstag mit künstlichem Licht versorgt werden,
- teilweise fehlt eine Treppe für den Notausgang,
- in mehreren Räumen gibt es dauerhaft Feuchtigkeitsschäden,
- es gibt keine Funktionsräume und keine Räumlichkeiten zur Differenzierung,
- die Außentoilettenanlage ist dringend sanierungsbedürftig.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 2008Sie sind hierEAEA 4Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Harheim - Erweiterung und Sanierung der GrundschuleEtatanregung
- 24. November 2008OFOF 140/14Haushalt 2009 Produktbereich 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Harheim - Erweiterung und Sanierung der GrundschuleOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, BFF
- 25. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 392Harheim - Erweiterung und Sanierung der GrundschuleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)