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Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld

Vorlagentyp: NRSPD
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der zuständige Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung erwarten zu Recht Antworten zur baulichen und infrastrukturellen Entwicklung des Frankfurter Bergs mit ihren unterschiedlichen neuen Plangebieten. Es soll erreicht werden, dass die erwünschten neuen Bebauungsgebiete mit ihrer Fertigstellung gleichzeitig auch mit öffentlichen Einrichtungen versorgt werden. Die vorgeschlagene Regelung dient diesem Ziel und damit den artikulierten Hoffnungen und Wünschen der heutigen und zukünftigen Bevölkerung. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 191 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 400 Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 782 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 21.02.2001 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 90 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 191 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1369 und NR 1403 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 1369 wird in der Fassung der Vorlage NR 1403 zugestimmt. 3.
    • a)Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1403 wird abgelehnt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1728 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1728 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  4. Ziffer I.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung) Ziffer II.: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)
    • b)CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu 4.
    • a)CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
  5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 22.02.2001, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 191 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  7. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1369 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  8. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1403 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  9. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 27 Beschluss:
  15. Der Vorlage M 191 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1369 und NR 1403 zugestimmt.
  16. Der Vorlage NR 1369 wird in der Fassung der Vorlage NR 1403 zugestimmt. 3.
    • a)Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1403 wird abgelehnt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1728 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1728 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  17. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  18. Ziffer I.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung) Ziffer II.: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)
    • b)CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu 4.
    • a)CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7982,
  19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 61-1

Inhalt

Antrag vom 16.02.2001, NR 1403

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsvortrag M 191 vom 20. Oktober 2000; hier Aufstellungsbeschluss

§ 2 (1) Baugesetzbuch, wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

  1. Der Antrag NR 1369 vom 22. Januar 2001 wird im Punkt I für erledigt erklärt.
  2. Der Antrag NR 1369 vom 22. Januar 2001 wird in seiner restlichen Fassung dem

Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung übersandt.

  1. Mögliche Baugenehmigungen für das Bebauungsplangebiet Nr. 813 nach § 33

Baugesetzbuch; hier Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung, dürfen erst erteilt werden, wenn der zu erwartende Bericht auf den Antrag NR 1369 der Stadtverordnetenversammlung und dem zuständigen Ortsbeirat vorgelegt wird und dieser Bericht auch akzeptiert wird.

Begründung:

Der zuständige Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung erwarten zu Recht Antworten zur baulichen und infrastrukturellen Entwicklung des Frankfurter Bergs mit ihren unterschiedlichen neuen Plangebieten. Es soll erreicht werden, dass die erwünschten neuen Bebauungsgebiete mit ihrer Fertigstellung gleichzeitig auch mit öffentlichen Einrichtungen versorgt werden. Die vorgeschlagene Regelung dient diesem Ziel und damit den artikulierten Hoffnungen und Wünschen der heutigen und zukünftigen Bevölkerung.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 191

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2000MM 191Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld hier: Aufstellungsbeschluss § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 16. Februar 2001Sie sind hier
    NRNR 1403Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld
    STVV-Antrag · SPD
  3. 18. Mai 2001BB 400Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  4. 21. September 2001Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 782Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 90
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 191 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1369 und NR 1403 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 191 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1369 und NR 1403 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1369 wird in der Fassung der Vorlage NR 1403 zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1403 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1728 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1728 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Ziffer I.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung) Ziffer II.: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu 4. a) CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1403 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 191 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1369 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1403 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 27
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 191 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1369 und NR 1403 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 191 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1369 und NR 1403 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1369 wird in der Fassung der Vorlage NR 1403 zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1403 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1728 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1728 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Ziffer I.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung) Ziffer II.: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu 4. a) CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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