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Das Dach der gemeinsamen Werte 2 (Grüne Oase erhalten)

Vorlagentyp: NRGartenpartei
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Erhalt der Grünen Oase in Frankfurt und die Auszeichnung der Bürgerinitiative in Bonames Ost. Ziel ist es, die letzten Grünflächen der Stadt zu schützen und die Bedeutung ehrenamtlicher Beiträge zur grünen Stadtgestaltung zu würdigen.

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Antrag

Oberbürgermeister Josef verlieh kürzlich an 16 besonders engagierte Ehrenamtliche den Bürgerpreis. Josef sagte, wir haben eine gemeinsame politische Vergangenheit. Josef hätte nicht gedacht, dass er einmal im Kaisersaal stehen dürfte und Menschen auszeichnen darf für ihr Engagement für den Erhalt von Bäumen und Büschen, die zur Kühlung der Stadtteile stark beitragen. Josef war als Planungsdezernent einst eiserener Verfechter der Bebauung von Biotopen, nun aber bezeichnet Josef einen solchen Preis als ein Dach der gemeinsamen demokratischen Werte. (Siehe Foto aus Bericht Stadtgruen der Gartenpartei www.anlage4.de/stadtgruen.pdf

Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. Das zoologische Gutachten aus M141/25 wird umgehend für alle zugänglich gemacht.
  2. OB Mike Josef wird aufgefordert, die Bürgerinitiative in Bonames Ost mit einem Bürgerpreis auszustatten (ähnlich, siehe oben)
  3. Die Grüne Oase aus M141/25 wird nicht angetastet, sondern Frankfurt ist stolz auf seine letzten Grünflächen, "dem Dach der gemeinsamen demokratischen Werte".

Begründung

Oase erhalten) Oberbürgermeister Josef verlieh kürzlich an 16 besonders engagierte Ehrenamtliche den Bürgerpreis. Josef sagte, wir haben eine gemeinsame politische Vergangenheit. Josef hätte nicht gedacht, dass er einmal im Kaisersaal stehen dürfte und Menschen auszeichnen darf für ihr Engagement für den Erhalt von Bäumen und Büschen, die zur Kühlung der Stadtteile stark beitragen. Josef war als Planungsdezernent einst eiserener Verfechter der Bebauung von Biotopen, nun aber bezeichnet Josef einen solchen Preis als ein Dach der gemeinsamen demokratischen Werte. (Siehe Foto aus Bericht Stadtgruen der Gartenpartei www.anlage4.de/stadtgruen.pdf

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2025MM 1411. Bebauungsplan Nr. 923 - Nordwestlich Auf der Steinern Straße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB 2. GrünGürtel-Verfassung Frankfurt am Main hier: Herausnahme von GrundstückenMagistratsvortrag
  2. 7. Oktober 2025Sie sind hier
    NRNR 1387Das Dach der gemeinsamen Werte 2 (Grüne Oase erhalten)
    STVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 10
Sitzung 42 · 21.10.2025
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 141 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1387 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 39 · 23.10.2025
TO I, TOP 18
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1387 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (NR 1387 = Ablehnung)Gartenpartei (M 141 = Ablehnung, NR 1387 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (NR 1387 = Ablehnung) Gartenpartei (M 141 = Ablehnung, NR 1387 = Annahme)

OBR 15
Sitzung 42 · 24.10.2025
TO I, TOP 18
Beraten
1. Der Vorlage M 141 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1387 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 39 · 27.10.2025
TO I, TOP 21
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1387 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
FRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (M 141 = Annahme, NR 1387 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt gegen FRAKTION (= Ablehnung); ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (M 141 = Annahme, NR 1387 = Ablehnung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 39 · 28.10.2025
TO I, TOP 21
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1387 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfD
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Volt (M 141 = Annahme, NR 1387 = Ablehnung)FRAKTION (M 141 = Annahme, NR 1387 = Ablehnung)Stadtv. Bäppler-Wolf (M 141 = Annahme, NR 1387 = Ablehnung)Gartenpartei (M 141 = Ablehnung, NR 1387 = Annahme)Stadtv. Yilmaz (M 141 und NR 1387 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG und AfD gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf (M 141 = Annahme, NR 1387 = Ablehnung) Gartenpartei (M 141 = Ablehnung, NR 1387 = Annahme) Stadtv. Yilmaz (M 141 und NR 1387 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 04.11.2025
TO II, TOP 15
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1387 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 06.11.2025
TO I, TOP 16
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 1387 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen Gartenpartei (= Annahme)

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