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Bebauungsplan Nr. 822 - .Nördlich Sossenheimer Weg - östlich Teutonenweg. hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: NRCDU
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Es ist nicht einzusehen und auch städteplanerisch nicht sinnvoll, dass zwischen dem Teutonenweg und dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 822 ein ca. 20 m breiter Geländestreifen aus der Beplanung des gesamten Geländes (zwischen Teutonenweg und Friedhof) herausgenommen werden soll. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Karl Leo Schneeweis Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.12.2000, M 228 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 399 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 31.01.2001 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 25.01.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Entscheidung über die Vorlage M 228 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.
  2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1378 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2001, TO II, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 228 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 1378 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.02.2001, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Der Vorlage M 228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Die Vorlage NR 1378 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  13. Die Vorlage OA 1867 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  15. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  16. CDU und REP gegen GRÜNE (= Annahme); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuss
  17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  18. Der Vorlage M 228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  19. Die Vorlage NR 1378 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 1867 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  22. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  23. Einstimmige Annahme
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 31 Beschluss:
  25. Der Vorlage M 228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  26. Die Vorlage NR 1378 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 1867 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  29. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  30. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 7985,
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 24.01.2001, NR 1378

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 822 - "Nördlich Sossenheimer Weg - östlich Teutonenweg" hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistratsvortrag M 228 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 822 direkt an der Ostseite des Teutonenweges beginnt.

Begründung:

Es ist nicht einzusehen und auch städteplanerisch nicht sinnvoll, dass zwischen dem Teutonenweg und dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 822 ein ca. 20 m breiter Geländestreifen aus der Beplanung des gesamten Geländes (zwischen Teutonenweg und Friedhof) herausgenommen werden soll.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Karl Leo SchneeweisHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.12.2000, M 228

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Dezember 2000MM 228Bebauungsplan Nr. 822 - .Nördlich Sossenheimer Weg - östlich Teutonenweg. hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 24. Januar 2001Sie sind hier
    NRNR 1378Bebauungsplan Nr. 822 - .Nördlich Sossenheimer Weg - östlich Teutonenweg. hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
    STVV-Antrag · CDU
  3. 18. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 399Bebauungsplan Nr. 822 - Nördlich Sossenheimer Weg - östlich Teutonenweg; hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 228 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1378 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO II, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 228 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1378 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 19
Beraten
1. Der Vorlage M 228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1378 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1867 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. CDU und REP gegen GRÜNE (= Annahme); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuss

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 36
Beraten
1. Der Vorlage M 228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1378 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1867 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 31
Beraten
1. Der Vorlage M 228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1378 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1867 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme

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