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Erneuerung der Alten Brücke

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 59 vom 20. März 2009 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) die Alte Brücke bei der Sanierung auf ihrer gesamten Länge nur vierspurig ausgeführt wird, b) im Zuge des Neubaues die Schienen für eine zukünftige Straßenbahnlinie gleich mitverlegt werden. Begründung: Bei mehreren Teilsperrungen von Fahrspuren auf der Alten Brücke im Zusammenhang mit Bauarbeiten in den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass auf die eigen-ständigen Abbiegespuren in der Mitte verzichtet werden kann. Durch die damit mögliche Verschmälerung der Brücke, wie sie auch vom Architekten Mäckler und dem Städtebaubeirat befürwortet worden ist, kann auf einen Teil der inzwischen aufgelaufenen Mehrkosten verzichtet werden. Nach Inbetriebnahme der Straßenbahnlinie aus dem Neubaugebiet Preungesheim Ost wäre es vernünftig, diese Linie über die Alte Brücke nach Sachsenhausen zu verlängern, anstatt sie, wie derzeit geplant, am Zoo enden zu lassen. Damit könnte auch der intensive Busverkehr über die Alte Brücke reduziert oder sogar aufgegeben werden. Da die Brücke ohnehin neu gebaut wird, ist es wirtschaftlich sinnvoller, die Straßenbahngleise gleich mit dem Bau neu zu errichten, anstatt die Straßenoberfläche hinterher wieder aufzureißen.

Inhalt

Antrag vom 24.04.2009, NR 1370

Betreff: Erneuerung der Alten Brücke Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 59 vom 20. März 2009 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) die Alte Brücke bei der Sanierung auf ihrer gesamten Länge nur vierspurig ausgeführt wird, b) im Zuge des Neubaues die Schienen für eine zukünftige Straßenbahnlinie gleich mitverlegt werden.

Begründung: Bei mehreren Teilsperrungen von Fahrspuren auf der Alten Brücke im Zusammenhang mit Bauarbeiten in den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass auf die eigen-ständigen Abbiegespuren in der Mitte verzichtet werden kann. Durch die damit mögliche Verschmälerung der Brücke, wie sie auch vom Architekten Mäckler und dem Städtebaubeirat befürwortet worden ist, kann auf einen Teil der inzwischen aufgelaufenen Mehrkosten verzichtet werden. Nach Inbetriebnahme der Straßenbahnlinie aus dem Neubaugebiet Preungesheim Ost wäre es vernünftig, diese Linie über die Alte Brücke nach Sachsenhausen zu verlängern, anstatt sie, wie derzeit geplant, am Zoo enden zu lassen. Damit könnte auch der intensive Busverkehr über die Alte Brücke reduziert oder sogar aufgegeben werden. Da die Brücke ohnehin neu gebaut wird, ist es wirtschaftlich sinnvoller, die Straßenbahngleise gleich mit dem Bau neu zu errichten, anstatt die Straßenoberfläche hinterher wieder aufzureißen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 59 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 29.04.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2009MM 59Grundhafte Erneuerung und Sanierung der Alten Brücke Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 24. April 2009Sie sind hier
    NRNR 1370Erneuerung der Alten Brücke
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 28.04.2009
TO I, TOP 24
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1370 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeNPD
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1370) sowie LINKE. (= Ablehnung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 05.05.2009
TO I, TOP 23
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 07.05.2009
TO II, TOP 38
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 5
Sitzung 33 · 15.05.2009
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Punkt 2: Die Vorlage NR 1370 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 59 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1370 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 807/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDPLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und LINKE. (= Zurückweisung) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG gegen CDU, FDP und LINKE. (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 34 · 19.05.2009
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1370 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 28.05.2009
TO I, TOP 12
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1370 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
Freie Wähler (M 59 = Annahme, NR 1370 = Ablehnung)REP (M 59 = Annahme, NR 1370 = Ablehnung)NPD (M 59 und NR 1370 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 59 = Ablehnung, NR 1370 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1370) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und REP (M 59 = Annahme, NR 1370 = Ablehnung) NPD (M 59 und NR 1370 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 59 = Ablehnung, NR 1370 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 04.06.2009
TO I, TOP 6
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 1370 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Oesterling, Dr. Lehr, Rinn und Heuser dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1370) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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