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Umbau der Haltestellen in der Eschersheimer Landstraße hier: Bessere Markierung und Beleuchtung für Sehbehinderte an der Fritz-Tarnow-Straße

Vorlagentyp: NRCDU
4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Fritz-Tarnow-Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.11.2026.

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Begründung

In einem Gespräch mit der CDU-Fraktion hat die Vertreterin der Hermann-Herzog-Schule die Umgestaltung des Fußgängertunnels und der Treppenaufgänge gefordert, damit diese von Sehbehinderten besser genutzt werden können. Im Rahmen dieser Maßnahme sollte die Beleuchtung verbessert (hellere Lampen) und die Treppenstufen mit reflektierenden Streifen, die das Erkennen der Stufen erleichtern, versehen werden. Um eine optimale Gestaltung zu erreichen, sollten die Vertreter der Hermann-Herzog-Schule und des Blindenbundes in die Planung einbezogen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.11.2000, M 206 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 22.01.2001, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Entscheidung über die Vorlage M 206 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1297 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1364 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE und REP
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2001, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1297 zugestimmt.
  9. Der Vorlage NR 1297 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Der Vorlage NR 1364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  11. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= Annahme in der Fassung NR 1364) zu
  12. SPD, GRÜNE und REP (SPD und GRÜNE = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu
  13. CDU und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2001, TO I, TOP 46 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1364 zugestimmt.
  16. Die Vorlage NR 1297 wird abgelehnt.
  17. Der Vorlage NR 1364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. CDU und REP; SPD, GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Plenum) zu
  19. CDU gegen REP (= Annahme); SPD, GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Plenum) zu
  20. CDU gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD, GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Plenum)
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2001, TO I, TOP 4 Beschluss:
  22. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 6, Ziffer 1. zurückgezogen hat.
  23. Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1297 und der geänderten und ergänzten Fassung der Vorlage NR 1364 zugestimmt.
  24. Der Vorlage NR 1297 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Namentliche Abstimmung über die Vorlage NR 1297 auf Antrag der F.D.P.- Fraktion: Stadtverordneter Amann Ja Stadtverordnete Dr. Anders Ja Stadtverordneter Arnsperger Nein Stadtverordneter Athanassiadis Ja Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordneter Baumgärtner Ja Stadtverordneter Becker Nein Stadtverordnete Becker-Heymann Ja Stadtverordnete Bender Nein Stadtverordneter Biermann Nein Stadtverordneter Bocklet Ja Stadtverordneter Brütting Ja Stadtverordneter Prof. Dr. Brumlik Ja Stadtverordneter Bührmann Nein Stadtverordneter Bürger Ja Stadtverordnete Burkert Nein Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordneter Dal Ja Stadtverordnete Demaria Ja Stadtverordnete Enzmann Ja Stadtverordnete Fedel Nein Stadtverordneter Feldmann Ja Stadtverordneter Frank Nein Stadtverordneter Frey Ja Stadtverordneter Dr. Galanos Nein Stadtverordnete Gauls Nein Stadtverordneter Gerhardt Nein Stadtverordnete Haindl Nein Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordnete Prinzessin von Hannover Nein Stadtverordnete Heil Nein Stadtverordnete Helmke Ja Stadtverordnete Hennemann Ja Stadtverordnete Heubner Ja Stadtverordneter Heumann Nein Stadtverordneter Heuser Nein Stadtverordnete Heymann Ja Stadtverordnete Hochgrebe Ja Stadtverordneter Hupe Ja Stadtverordneter Jencek Nein Stadtverordneter Kasper Nein Stadtverordnete Keil Nein Stadtverordnete Klug Ja Stadtverordneter König Nein Stadtverordnete Kraus Ja Stadtverordnete Krauße Nein Stadtverordneter Lämmer Nein Stadtverordneter Ley Nein Stadtverordneter Lietz Ja Stadtverordnete Dr. Liguori Pace Ja Stadtverordneter Majer Ja Stadtverordnete Marschhäuser Ja Stadtverordnete Meister Nein Stadtverordneter Mertens Nein Stadtverordneter Mihm Nein Stadtverordneter Muñoz del Rio Ja Stadtverordneter Oesterling Ja Stadtverordneter Ofer Ja Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordnete Plahusch Nein Stadtverordneter Rätzke Nein Stadtverordneter Reischmann Nein Stadtverordneter Riechemeier Nein Stadtverordnete Riedel Ja Stadtverordnete de los Rios Serrano Nein Stadtverordneter Rust Nein Stadtverordneter Sauer fehlt Stadtverordnete Sautner Ja Stadtverordnete Scheurich Ja Stadtverordnete Schillinger Ja Stadtverordneter Schlimme Ja Stadtverordneter Schneeweis Nein Stadtverordneter Siegler Nein Stadtverordneter Sikorski Ja Stadtverordneter Staudt Nein Stadtverordnete Straka Nein Stadtverordneter Thoma Nein Stadtverordneter Trischler Ja Stadtverordneter Viva Nein Stadtverordneter Vowinckel Nein Stadtverordneter Gert Wagner Ja Stadtverordneter Peter Wagner Nein Stadtverordnete Walther Ja Stadtverordneter Weber Ja Stadtverordneter Weidner Ja Stadtverordnete Weißbach Nein Stadtverordnete Welker Nein Stadtverordnete Westbeld Nein Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Ja Stadtverordneter Yüksel Ja Stadtverordneter Zarcadas Ja Stadtverordneter Zimmermann Nein Stadtverordneter Zöttlein Nein
  25. Der Vorlage NR 1364 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "und die Zugänge zum Bahnsteig" gestrichen werden und folgende Passage angefügt wird: "Damit wird der Antrag NR 1297 so geändert, dass lediglich die unterirdischen Zugänge zu den Bahnsteigen aufgegeben werden und nicht der ganze Tunnel (Fritz-Tarnow-Straß
    • e)". 5.
    • a)Die Vorlage B 844 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Kasper, Zimmermann, Oesterling, Hennemann, Athanassiadis, Heuser, Vowinckel und Sikorski dienen zur Kenntnis.
    • c)Die Wortmeldungen zur Geschäftsordnung der Stadtverordneten Oesterling, Vowinckel, Heumann, Sikorski, Bührmann und Athanassiadis dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  26. SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU (Annahme der ursprünglichen Fassung der M 206), REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu
  27. Ja-Stimmen 47 (SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis) Nein-Stimmen 45 (CDU, REP und F.D.P.) zu
  28. Einstimmige Annahme (Unterbrechung der Beratungen von 19.53 Uhr bis 20.13 Uhr) zu 5. zu a) SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 7648,
  29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2001 Aktenzeichen: 813-03

Inhalt

Antrag vom 17.01.2001, NR 1364

Betreff:

Umbau der Haltestellen in der Eschersheimer Landstraße hier: Bessere Markierung und Beleuchtung für Sehbehinderte an der Fritz-Tarnow-Straße

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, beim Umbau der Haltestelle Fritz-Tarnow-Straße den Fußgängertunnel und die Zugänge zum Bahnsteig so umzugestalten, dass die Benutzung für Sehbehinderte erleichtert wird. Bei der Planung sind die Hermann-Herzog-Schule (Schule für Sehbehinderte) und der Blindenbund zu beteiligen.

Begründung:

In einem Gespräch mit der CDU-Fraktion hat die Vertreterin der Hermann-Herzog-Schule die Umgestaltung des Fußgängertunnels und der Treppenaufgänge gefordert, damit diese von Sehbehinderten besser genutzt werden können. Im Rahmen dieser Maßnahme sollte die Beleuchtung verbessert (hellere Lampen) und die Treppenstufen mit reflektierenden Streifen, die das Erkennen der Stufen erleichtern, versehen werden.

Um eine optimale Gestaltung zu erreichen, sollten die Vertreter der Hermann-Herzog-Schule und des Blindenbundes in die Planung einbezogen werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert KasperHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.11.2000, M 206 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.01.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Januar 2001 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.02.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 206 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1297 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1364 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 21
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 1364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1297 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1297 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
REP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= Annahme in der Fassung NR 1364) zu 2. SPD, GRÜNE und REP (SPD und GRÜNE = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. CDU und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO I, TOP 46
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1364 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1364 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1297 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Sonstige:
SPD (Votum im Plenum)Grüne (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und REP; SPD, GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 2. CDU gegen REP (= Annahme); SPD, GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 3. CDU gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD, GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Plenum)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO I, TOP 4
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1297 und der geänderten und ergänzten Fassung der Vorlage NR 1364 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 6, Ziffer 1. zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1297 und der geänderten und ergänzten Fassung der Vorlage NR 1364 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1297 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Namentliche Abstimmung über die Vorlage NR 1297 auf Antrag der F.D.P.- Fraktion: Stadtverordneter Amann Ja Stadtverordnete Dr. Anders Ja Stadtverordneter Arnsperger Nein Stadtverordneter Athanassiadis Ja Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordneter Baumgärtner Ja Stadtverordneter Becker Nein Stadtverordnete Becker-Heymann Ja Stadtverordnete Bender Nein Stadtverordneter Biermann Nein Stadtverordneter Bocklet Ja Stadtverordneter Brütting Ja Stadtverordneter Prof. Dr. Brumlik Ja Stadtverordneter Bührmann Nein Stadtverordneter Bürger Ja Stadtverordnete Burkert Nein Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordneter Dal Ja Stadtverordnete Demaria Ja Stadtverordnete Enzmann Ja Stadtverordnete Fedel Nein Stadtverordneter Feldmann Ja Stadtverordneter Frank Nein Stadtverordneter Frey Ja Stadtverordneter Dr. Galanos Nein Stadtverordnete Gauls Nein Stadtverordneter Gerhardt Nein Stadtverordnete Haindl Nein Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordnete Prinzessin von Hannover Nein Stadtverordnete Heil Nein Stadtverordnete Helmke Ja Stadtverordnete Hennemann Ja Stadtverordnete Heubner Ja Stadtverordneter Heumann Nein Stadtverordneter Heuser Nein Stadtverordnete Heymann Ja Stadtverordnete Hochgrebe Ja Stadtverordneter Hupe Ja Stadtverordneter Jencek Nein Stadtverordneter Kasper Nein Stadtverordnete Keil Nein Stadtverordnete Klug Ja Stadtverordneter König Nein Stadtverordnete Kraus Ja Stadtverordnete Krauße Nein Stadtverordneter Lämmer Nein Stadtverordneter Ley Nein Stadtverordneter Lietz Ja Stadtverordnete Dr. Liguori Pace Ja Stadtverordneter Majer Ja Stadtverordnete Marschhäuser Ja Stadtverordnete Meister Nein Stadtverordneter Mertens Nein Stadtverordneter Mihm Nein Stadtverordneter Muñoz del Rio Ja Stadtverordneter Oesterling Ja Stadtverordneter Ofer Ja Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordnete Plahusch Nein Stadtverordneter Rätzke Nein Stadtverordneter Reischmann Nein Stadtverordneter Riechemeier Nein Stadtverordnete Riedel Ja Stadtverordnete de los Rios Serrano Nein Stadtverordneter Rust Nein Stadtverordneter Sauer fehlt Stadtverordnete Sautner Ja Stadtverordnete Scheurich Ja Stadtverordnete Schillinger Ja Stadtverordneter Schlimme Ja Stadtverordneter Schneeweis Nein Stadtverordneter Siegler Nein Stadtverordneter Sikorski Ja Stadtverordneter Staudt Nein Stadtverordnete Straka Nein Stadtverordneter Thoma Nein Stadtverordneter Trischler Ja Stadtverordneter Viva Nein Stadtverordneter Vowinckel Nein Stadtverordneter Gert Wagner Ja Stadtverordneter Peter Wagner Nein Stadtverordnete Walther Ja Stadtverordneter Weber Ja Stadtverordneter Weidner Ja Stadtverordnete Weißbach Nein Stadtverordnete Welker Nein Stadtverordnete Westbeld Nein Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Ja Stadtverordneter Yüksel Ja Stadtverordneter Zarcadas Ja Stadtverordneter Zimmermann Nein Stadtverordneter Zöttlein Nein 4. Der Vorlage NR 1364 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "und die Zugänge zum Bahnsteig" gestrichen werden und folgende Passage angefügt wird: "Damit wird der Antrag NR 1297 so geändert, dass lediglich die unterirdischen Zugänge zu den Bahnsteigen aufgegeben werden und nicht der ganze Tunnel (Fritz-Tarnow-Straße)". 5. a) Die Vorlage B 844 wird an den Magistrat zurückverwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Kasper, Zimmermann, Oesterling, Hennemann, Athanassiadis, Heuser, Vowinckel und Sikorski dienen zur Kenntnis. c) Die Wortmeldungen zur Geschäftsordnung der Stadtverordneten Oesterling, Vowinckel, Heumann, Sikorski, Bührmann und Athanassiadis dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneStadtv. Athanassiadis
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU (Annahme der ursprünglichen Fassung der M 206), REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. Ja-Stimmen 47 (SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis) Nein-Stimmen 45 (CDU, REP und F.D.P.) zu 4. Einstimmige Annahme (Unterbrechung der Beratungen von 19.53 Uhr bis 20.13 Uhr) zu 5. zu a) SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Kenntnis)

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