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Umbau der Haltestellen in der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: M
8 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 10.11.2000, M 206

Betreff: Umbau der Haltestellen in der Eschersheimer Landstraße Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.08.2000, § 6607

- l. B 844/00 -

Nebenvorlage: Antrag vom 28.11.2000, NR 1297 Antrag vom 17.01.2001, NR 1364 Antrag vom 27.11.2000, OF 1220/9 Antrag vom 28.11.2000, OF 1221/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. November 2000 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.02.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 9
Sitzung 36 · 30.11.2000
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage M 206 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 206 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1220/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 1221/9 wird in der geänderten Fassung abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, F.D.P. und FG gegen SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 3. CDU, F.D.P. und FG gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 37 · 04.12.2000
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 206 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 04.12.2000
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 206 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1297 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 206 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1297 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 206 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1297 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1364 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 21
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1297 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1297 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1297 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= Annahme in der Fassung NR 1364) zu 2. SPD, GRÜNE und REP (SPD und GRÜNE = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. CDU und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO I, TOP 46
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1364 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1364 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1297 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Sonstige:
SPD (Votum im Plenum)Grüne (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und REP; SPD, GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 2. CDU gegen REP (= Annahme); SPD, GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 3. CDU gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD, GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Plenum)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO I, TOP 4
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1297 und der geänderten und ergänzten Fassung der Vorlage NR 1364 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 6, Ziffer 1. zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1297 und der geänderten und ergänzten Fassung der Vorlage NR 1364 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1297 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Namentliche Abstimmung über die Vorlage NR 1297 auf Antrag der F.D.P.-Fraktion: Stadtverordneter Amann Ja Stadtverordnete Dr. Anders Ja Stadtverordneter Arnsperger Nein Stadtverordneter Athanassiadis Ja Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordneter Baumgärtner Ja Stadtverordneter Becker Nein Stadtverordnete Becker-Heymann Ja Stadtverordnete Bender Nein Stadtverordneter Biermann Nein Stadtverordneter Bocklet Ja Stadtverordneter Brütting Ja Stadtverordneter Prof. Dr. Brumlik Ja Stadtverordneter Bührmann Nein Stadtverordneter Bürger Ja Stadtverordnete Burkert Nein Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordneter Dal Ja Stadtverordnete Demaria Ja Stadtverordnete Enzmann Ja Stadtverordnete Fedel Nein Stadtverordneter Feldmann Ja Stadtverordneter Frank Nein Stadtverordneter Frey Ja Stadtverordneter Dr. Galanos Nein Stadtverordnete Gauls Nein Stadtverordneter Gerhardt Nein Stadtverordnete Haindl Nein Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordnete Prinzessin von Hannover Nein Stadtverordnete Heil Nein Stadtverordnete Helmke Ja Stadtverordnete Hennemann Ja Stadtverordnete Heubner Ja Stadtverordneter Heumann Nein Stadtverordneter Heuser Nein Stadtverordnete Heymann Ja Stadtverordnete Hochgrebe Ja Stadtverordneter Hupe Ja Stadtverordneter Jencek Nein Stadtverordneter Kasper Nein Stadtverordnete Keil Nein Stadtverordnete Klug Ja Stadtverordneter König Nein Stadtverordnete Kraus Ja Stadtverordnete Krauße Nein Stadtverordneter Lämmer Nein Stadtverordneter Ley Nein Stadtverordneter Lietz Ja Stadtverordnete Dr. Liguori Pace Ja Stadtverordneter Majer Ja Stadtverordnete Marschhäuser Ja Stadtverordnete Meister Nein Stadtverordneter Mertens Nein Stadtverordneter Mihm Nein Stadtverordneter Muñoz del Rio Ja Stadtverordneter Oesterling Ja Stadtverordneter Ofer Ja Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordnete Plahusch Nein Stadtverordneter Rätzke Nein Stadtverordneter Reischmann Nein Stadtverordneter Riechemeier Nein Stadtverordnete Riedel Ja Stadtverordnete de los Rios Serrano Nein Stadtverordneter Rust Nein Stadtverordneter Sauer fehlt Stadtverordnete Sautner Ja Stadtverordnete Scheurich Ja Stadtverordnete Schillinger Ja Stadtverordneter Schlimme Ja Stadtverordneter Schneeweis Nein Stadtverordneter Siegler Nein Stadtverordneter Sikorski Ja Stadtverordneter Staudt Nein Stadtverordnete Straka Nein Stadtverordneter Thoma Nein Stadtverordneter Trischler Ja Stadtverordneter Viva Nein Stadtverordneter Vowinckel Nein Stadtverordneter Gert Wagner Ja Stadtverordneter Peter Wagner Nein Stadtverordnete Walther Ja Stadtverordneter Weber Ja Stadtverordneter Weidner Ja Stadtverordnete Weißbach Nein Stadtverordnete Welker Nein Stadtverordnete Westbeld Nein Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Ja Stadtverordneter Yüksel Ja Stadtverordneter Zarcadas Ja Stadtverordneter Zimmermann Nein Stadtverordneter Zöttlein Nein 4. Der Vorlage NR 1364 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "und die Zugänge zum Bahnsteig" gestrichen werden und folgende Passage angefügt wird: "Damit wird der Antrag NR 1297 so geändert, dass lediglich die unterirdischen Zugänge zu den Bahnsteigen aufgegeben werden und nicht der ganze Tunnel (Fritz-Tarnow-Straße)". 5. a) Die Vorlage B 844 wird an den Magistrat zurückverwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Kasper, Zimmermann, Oesterling, Hennemann, Athanassiadis, Heuser, Vowinckel und Sikorski dienen zur Kenntnis. c) Die Wortmeldungen zur Geschäftsordnung der Stadtverordneten Oesterling, Vowinckel, Heumann, Sikorski, Bührmann und Athanassiadis dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneStadtv. Athanassiadis
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU (Annahme der ursprünglichen Fassung der M 206), REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. Ja-Stimmen 47 (SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis) Nein-Stimmen 45 (CDU, REP und F.D.P.) zu 4. Einstimmige Annahme (Unterbrechung der Beratungen von 19.53 Uhr bis 20.13 Uhr) zu 5. zu a) SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Kenntnis)

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