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Umbau der Haltestellen an der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: B
112 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.11.2000, B 844

Betreff:

Umbau der Haltestellen an der Eschersheimer Landstraße

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 19.11.1998, § 3170 - OA 658 OBR 9, B 335/98 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 1998OAOA 658Umbau der Haltestellen an der Eschersheimer LandstraßeAnregung
  2. 19. Februar 1999BB 150Umbau der Haltestellen in der Eschersheimer LandstraßeMagistratsbericht
  3. 10. November 2000Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 112 Wochen
    BB 844Umbau der Haltestellen an der Eschersheimer Landstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 9
Sitzung 36 · 30.11.2000
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 844 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, F.D.P. und FG gegen SPD und GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 37 · 04.12.2000
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 844 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 844 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 844 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Punkt 5: a) Die Vorlage B 844 wird an den Magistrat zurückverwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Kasper, Zimmermann, Oesterling, Hennemann, Athanassiadis, Heuser, Vowinckel und Sikorski dienen zur Kenntnis. c) Die Wortmeldungen zur Geschäftsordnung der Stadtverordneten Oesterling, Vowinckel, Heumann, Sikorski, Bührmann und Athanassiadis dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 6, Ziffer 1. zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1297 und der geänderten und ergänzten Fassung der Vorlage NR 1364 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1297 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Namentliche Abstimmung über die Vorlage NR 1297 auf Antrag der F.D.P.- Fraktion: Stadtverordneter Amann Ja Stadtverordnete Dr. Anders Ja Stadtverordneter Arnsperger Nein Stadtverordneter Athanassiadis Ja Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordneter Baumgärtner Ja Stadtverordneter Becker Nein Stadtverordnete Becker-Heymann Ja Stadtverordnete Bender Nein Stadtverordneter Biermann Nein Stadtverordneter Bocklet Ja Stadtverordneter Brütting Ja Stadtverordneter Prof. Dr. Brumlik Ja Stadtverordneter Bührmann Nein Stadtverordneter Bürger Ja Stadtverordnete Burkert Nein Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordneter Dal Ja Stadtverordnete Demaria Ja Stadtverordnete Enzmann Ja Stadtverordnete Fedel Nein Stadtverordneter Feldmann Ja Stadtverordneter Frank Nein Stadtverordneter Frey Ja Stadtverordneter Dr. Galanos Nein Stadtverordnete Gauls Nein Stadtverordneter Gerhardt Nein Stadtverordnete Haindl Nein Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordnete Prinzessin von Hannover Nein Stadtverordnete Heil Nein Stadtverordnete Helmke Ja Stadtverordnete Hennemann Ja Stadtverordnete Heubner Ja Stadtverordneter Heumann Nein Stadtverordneter Heuser Nein Stadtverordnete Heymann Ja Stadtverordnete Hochgrebe Ja Stadtverordneter Hupe Ja Stadtverordneter Jencek Nein Stadtverordneter Kasper Nein Stadtverordnete Keil Nein Stadtverordnete Klug Ja Stadtverordneter König Nein Stadtverordnete Kraus Ja Stadtverordnete Krauße Nein Stadtverordneter Lämmer Nein Stadtverordneter Ley Nein Stadtverordneter Lietz Ja Stadtverordnete Dr. Liguori Pace Ja Stadtverordneter Majer Ja Stadtverordnete Marschhäuser Ja Stadtverordnete Meister Nein Stadtverordneter Mertens Nein Stadtverordneter Mihm Nein Stadtverordneter Muñoz del Rio Ja Stadtverordneter Oesterling Ja Stadtverordneter Ofer Ja Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordnete Plahusch Nein Stadtverordneter Rätzke Nein Stadtverordneter Reischmann Nein Stadtverordneter Riechemeier Nein Stadtverordnete Riedel Ja Stadtverordnete de los Rios Serrano Nein Stadtverordneter Rust Nein Stadtverordneter Sauer fehlt Stadtverordnete Sautner Ja Stadtverordnete Scheurich Ja Stadtverordnete Schillinger Ja Stadtverordneter Schlimme Ja Stadtverordneter Schneeweis Nein Stadtverordneter Siegler Nein Stadtverordneter Sikorski Ja Stadtverordneter Staudt Nein Stadtverordnete Straka Nein Stadtverordneter Thoma Nein Stadtverordneter Trischler Ja Stadtverordneter Viva Nein Stadtverordneter Vowinckel Nein Stadtverordneter Gert Wagner Ja Stadtverordneter Peter Wagner Nein Stadtverordnete Walther Ja Stadtverordneter Weber Ja Stadtverordneter Weidner Ja Stadtverordnete Weißbach Nein Stadtverordnete Welker Nein Stadtverordnete Westbeld Nein Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Ja Stadtverordneter Yüksel Ja Stadtverordneter Zarcadas Ja Stadtverordneter Zimmermann Nein Stadtverordneter Zöttlein Nein 4. Der Vorlage NR 1364 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "und die Zugänge zum Bahnsteig" gestrichen werden und folgende Passage angefügt wird: "Damit wird der Antrag NR 1297 so geändert, dass lediglich die unterirdischen Zugänge zu den Bahnsteigen aufgegeben werden und nicht der ganze Tunnel (Fritz-Tarnow-Straße)". 5. a) Die Vorlage B 844 wird an den Magistrat zurückverwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Kasper, Zimmermann, Oesterling, Hennemann, Athanassiadis, Heuser, Vowinckel und Sikorski dienen zur Kenntnis. c) Die Wortmeldungen zur Geschäftsordnung der Stadtverordneten Oesterling, Vowinckel, Heumann, Sikorski, Bührmann und Athanassiadis dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneStadtv. Athanassiadis
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU (Annahme der ursprünglichen Fassung der M 206), REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. Ja-Stimmen 47 (SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis) Nein-Stimmen 45 (CDU, REP und F.D.P.) zu 4. Einstimmige Annahme (Unterbrechung der Beratungen von 19.53 Uhr bis 20.13 Uhr) zu 5. zu a) SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Kenntnis)

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