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Haltestellen in der Eschersheimer Landstraße; hier: Reinigung der Wandflächen in den Unterführungen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.05.1999, B 320

Betreff:

Haltestellen in der Eschersheimer Landstraße; hier: Reinigung der Wandflächen in den Unterführungen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 22.10.1998, § 2837 - NR 369 CDU -

Nebenvorlage: Antrag vom 16.06.1999, NR 711

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 17. Juni 1998NRNR 369Haltestellen in der Eschersheimer LandstraßeSTVV-Antrag · CDU
  2. 19. Februar 1999BB 150Umbau der Haltestellen in der Eschersheimer LandstraßeMagistratsbericht
  3. 7. Mai 1999Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 46 Wochen
    BB 320Haltestellen in der Eschersheimer Landstraße; hier: Reinigung der Wandflächen in den Unterführungen
    Magistratsbericht
  4. 16. Juni 1999NRNR 711Umbau der Haltestellen in der Eschersheimer Landstraße hier: Beseitigung der GraffitiSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 9
Sitzung 22 · 17.06.1999
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 320 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, F.D.P. und fraktionslos gegen CDU (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 23.08.1999
TO I, TOP 24
Beraten
1. Die Vorlage B 320 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 711 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 69
Beraten
1. Die Vorlage B 320 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 711 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis) und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

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