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Masterplan zur Energiewende

Vorlagentyp: NRAGP
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Begründung

Der Magistrat möge zur Erfüllung des Masterplans zur Energiewende in Frankfurt folgende Maßnahmen beschließen:

  1. Errichten von Photovoltaikanlagen auf dem Monte Scherbelino sowie auf den Dächern der Frankfurter Wohnungsbaugesellschaften und vor allem den Flachdächern.
  2. Zeitgleich Errichten einer Elektrolyseanlage zur Gewinnung von Wasserstoff. Diese sollte vorzugsweise im Bereich des Monte Scherbelino platziert werden.
  3. Mit Wasserstoff angetriebene Stadtbusse anschaffen, um in Frankfurt die bestehenden nicht mehr zeitgemäßen Fahrzeuge aus dem Verkehr zu nehmen. Begründung: - Mit dem Masterplan vom 24. Juli 2015 hat sich die Stadt Frankfurt das Ziel gesetzt bis 2050 die Energiewende zu schaffen d.h. seinen gesamten Energiebedarf aus Kohlenstofffreien Energiemöglichkeiten zu beziehen. Dieses Ziel ist energisch, unverzüglich anzugehen. - Zur Zeit ist im Raume Frankfurt die Photovoltaik die einzige Energiequelle, welche dafür in Frage kommt. Diese gilt es, wo immer es möglich ist, zu realisieren. - In der Klage von der Deutschen Umwelthilfe wird Frankfurt mit sieben anderen Städten bezichtigt zu viel Stickstoffdioxyd mit seinen Bussen zu emittieren und damit unnütz die Gesundheit der Frankfurter Bevölkerung zu belasten. Ein Ersatz der zurzeit mit Dieselmotoren ausgestatteten Busse durch Busse mit Elektromotoren, welche aus Brennstoffzellen ihren Strom beziehen, wird nicht nur den Feinstaub senken, es wird weniger Stickdioxyd und C02 in die Luft geblasen, und auch der Lärm wird gemindert. Beispielhaft sind die in Bozen schon seit Jahren laufenden fünf H2-Busse, deren Kauf von der EWG bezuschusst wurden. Auch als Speicher ist die Wasserstoff- und Brennstofftechnologie mit in diese vorgeschlagene Energiegewinnung zu integrieren. Der Spitzenstrom an Sonnentagen braucht nicht mehr unter Preis an der Strombörse verhökert werden. Mit einer solchen Anlage, welche stets erweiterbar sein muss, ist ein beispielhafter Beitrag zum Stoppen des Klimawandels gegeben. Daraus ergibt sich auch vorbildlich für die Stadt Frankfurt die Notwendigkeit entsprechende Aktivitäten zu entwickeln, um den Klimawandel mit aufzuhalten. Solche Aktivitäten, also nicht die Energie durch Verbrennung von kohlenstoffhaltigen Stoffen wie Kohle, Öle und Gasen zu gewinnen, sind auch in Frankfurt zügig, also ohne Verzögerung, anzugehen. Des Weiteren verweise ich auf die schon diesbezüglichen bestehenden Aktivitäten und Erfahrungen der IIT - Institut für Innovative Technologien, Bozen. Ein Tankstellennetz für H2 Hydrogen Refill Station HRS besteht schon. Beginnend von Bozen über Innsbruck, München, Stuttgart gibt es diese bereits. Bei Hyundai (Kaiserlei) wird derzeit eine H2-Tankstelle eingerichtet. Siehe Fotokopie der bestehenden und vorgesehenen Städte der HRS-Tankstellen. Herr Dr. Walter Huber- Direktor IIT-Bozen - hat sich in Bozen im Rahmen einer Führung mit Vortrag über die H2-Gewinnung, Speicherung und Verwertung, also Stromgewinnung mittels Brennstoffzellen, bereiterklärt interessierten Mandatsträgem dieses Hauses über die bis dato gewonnenen Erfahrungen zu berichten. Dieser Vortrag wurde von Herrn Stadtverordneten Lothar Stapf-ein Bekannter von Herrn Dr. Walter Huber - ermöglicht. Da die Hessische Landesregierung die H2-technologie fördert, sollte sie in das Projekt eingebunden werden. Siehe hierzu folgende Darlegung: Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie Brennstoffzellen können zukünftig die zentrale Technik auf dem Weg In ein energieeffizientes Gesamtsystems sein. Mit Gesamtwirkungsgraden von bis zu 90 % verdient diese Technik besonderer Aufmerksamkeit. Dem kommt die Hessische Landesregierung mit der Förderung der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie als Technologieförderschwerpunkt nach. Anlage: 2 Fotokopien. Anlage 1 (ca. 242 KB)

Inhalt

Antrag vom 15.12.2015, NR 1336

Betreff: Masterplan zur Energiewende Der Magistrat möge zur Erfüllung des Masterplans zur Energiewende in Frankfurt folgende Maßnahmen beschließen:

  1. Errichten von Photovoltaikanlagen auf dem Monte Scherbelino sowie auf den Dächern der Frankfurter Wohnungsbaugesellschaften und vor allem den Flachdächern.
  2. Zeitgleich Errichten einer Elektrolyseanlage zur Gewinnung von Wasserstoff. Diese sollte vorzugsweise im Bereich des Monte Scherbelino platziert werden.
  3. Mit Wasserstoff angetriebene Stadtbusse anschaffen, um in Frankfurt die bestehenden nicht mehr zeitgemäßen Fahrzeuge aus dem Verkehr zu nehmen. Begründung: - Mit dem Masterplan vom 24. Juli 2015 hat sich die Stadt Frankfurt das Ziel gesetzt bis 2050 die Energiewende zu schaffen d.h. seinen gesamten Energiebedarf aus Kohlenstofffreien Energiemöglichkeiten zu beziehen. Dieses Ziel ist energisch, unverzüglich anzugehen. - Zur Zeit ist im Raume Frankfurt die Photovoltaik die einzige Energiequelle, welche dafür in Frage kommt. Diese gilt es, wo immer es möglich ist, zu realisieren. - In der Klage von der Deutschen Umwelthilfe wird Frankfurt mit sieben anderen Städten bezichtigt zu viel Stickstoffdioxyd mit seinen Bussen zu emittieren und damit unnütz die Gesundheit der Frankfurter Bevölkerung zu belasten. Ein Ersatz der zurzeit mit Dieselmotoren ausgestatteten Busse durch Busse mit Elektromotoren, welche aus Brennstoffzellen ihren Strom beziehen, wird nicht nur den Feinstaub senken, es wird weniger Stickdioxyd und C02 in die Luft geblasen, und auch der Lärm wird gemindert. Beispielhaft sind die in Bozen schon seit Jahren laufenden fünf H2-Busse, deren Kauf von der EWG bezuschusst wurden. Auch als Speicher ist die Wasserstoff- und Brennstofftechnologie mit in diese vorgeschlagene Energiegewinnung zu integrieren. Der Spitzenstrom an Sonnentagen braucht nicht mehr unter Preis an der Strombörse verhökert werden. Mit einer solchen Anlage, welche stets erweiterbar sein muss, ist ein beispielhafter Beitrag zum Stoppen des Klimawandels gegeben. Daraus ergibt sich auch vorbildlich für die Stadt Frankfurt die Notwendigkeit entsprechende Aktivitäten zu entwickeln, um den Klimawandel mit aufzuhalten. Solche Aktivitäten, also nicht die Energie durch Verbrennung von kohlenstoffhaltigen Stoffen wie Kohle, Öle und Gasen zu gewinnen, sind auch in Frankfurt zügig, also ohne Verzögerung, anzugehen. Des Weiteren verweise ich auf die schon diesbezüglichen bestehenden Aktivitäten und Erfahrungen der IIT - Institut für Innovative Technologien, Bozen. Ein Tankstellennetz für H2 Hydrogen Refill Station HRS besteht schon. Beginnend von Bozen über Innsbruck, München, Stuttgart gibt es diese bereits. Bei Hyundai (Kaiserlei) wird derzeit eine H2-Tankstelle eingerichtet. Siehe Fotokopie der bestehenden und vorgesehenen Städte der HRS-Tankstellen. Herr Dr. Walter Huber- Direktor IIT-Bozen - hat sich in Bozen im Rahmen einer Führung mit Vortrag über die H2-Gewinnung, Speicherung und Verwertung, also Stromgewinnung mittels Brennstoffzellen, bereiterklärt interessierten Mandatsträgem dieses Hauses über die bis dato gewonnenen Erfahrungen zu berichten. Dieser Vortrag wurde von Herrn Stadtverordneten Lothar Stapf-ein Bekannter von Herrn Dr. Walter Huber - ermöglicht. Da die Hessische Landesregierung die H2-technologie fördert, sollte sie in das Projekt eingebunden werden. Siehe hierzu folgende Darlegung: Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie Brennstoffzellen können zukünftig die zentrale Technik auf dem Weg In ein energieeffizientes Gesamtsystems sein. Mit Gesamtwirkungsgraden von bis zu 90 % verdient diese Technik besonderer Aufmerksamkeit. Dem kommt die Hessische Landesregierung mit der Förderung der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie als Technologieförderschwerpunkt nach. Anlage: 2 Fotokopien. Anlage 1 (ca. 242 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2015Sie sind hier
    NRNR 1336Masterplan zur Energiewende
    STVV-Antrag · AGP
  2. 29. April 2016Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 121Masterplan zur EnergiewendeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 46 · 14.01.2016
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1336 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) AGP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 19.01.2016
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1336 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeBFF
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Ablehnung)Stv. Dr (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, LINKE. und BFF; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) AGP und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 26.01.2016
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage NR 1336 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)Stv. Dr (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, AGP und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 28.01.2016
TO I, TOP 10
Beraten
a) Die Vorlage NR 1336 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Römer und Hanisch dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und AGP (= Annahme)

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