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GrünGürtel sichern

Vorlagentyp: NRFAG
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

„Der Grüngürtel soll in der Verantwortung für künftige Generationen gesichert und entwickelt werden. Als grüner Freiraum soll er geschützt bleiben. Falls Flurstücke aus ihm herausgenommen werden, so ist ein vergleichbarer Ersatz an anderer Stelle erforderlich und ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.“ (Grüngürtel-Charta der Stadt Frankfurt)

Inhalt

Antrag vom 20.09.2006, NR 132

Betreff:

GrünGürtel sichern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vorlage M 171 vom 28.8.2006 wird zurückgestellt, bis die Stadtverordnetenversammlung über die Ausgleichsflächen, die für den Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet Grüngürtel zu sichern sind, informiert ist und über Größe und Lage der Ersatzflächen abgestimmt hat.

Begründung:

"Der Grüngürtel soll in der Verantwortung für künftige Generationen gesichert und entwickelt werden. Als grüner Freiraum soll er geschützt bleiben. Falls Flurstücke aus ihm herausgenommen werden, so ist ein vergleichbarer Ersatz an anderer Stelle erforderlich und ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.“ (Grüngürtel-Charta der Stadt Frankfurt)

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.08.2006, M 171

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2006MM 171Neubau eines Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Frankfurt am Main Nieder-EschbachMagistratsvortrag
  2. 20. September 2006Sie sind hier
    NRNR 132GrünGürtel sichern
    STVV-Antrag · FAG
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 331Neubau einer neuen Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr in Nieder-EschbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 15
Sitzung 5 · 06.10.2006
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Anregung OA 199 2006 1. Der Vorlage M 171 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 132 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 45/15 wird als gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und LINKE.WASG mit der Maßgabe beschlossen, dass Punkt eins wie folgt ergänzt wird: " und über die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen umgehend zu berichten."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPLinke.wasg
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
SPDLinke.wasg
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPLinke.wasg
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE.WASG gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Zustimmung) bei Enthaltung SPD und LINKE.WASG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE.WASG gegen BFF (= Ablehnung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 4 · 09.10.2006
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage M 171 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 132 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage OA 199 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO I, TOP 43
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 171 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat binnen sechs Monaten eine Ausgleichsfläche benennt. 2. Die Vorlage NR 132 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 199 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
BFF (M 171 und OA 199 = Annahme, NR 132 = Enthaltung)REP (M 171 und OA 199 = Annahme, NR 132 = Ablehnung)NPD (M 171 und NR 132 = Annahme; OA 199 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)ÖkoLinX/E.L. (M 171 und OA 199 = Ablehnung, NR 132 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen FDP (= Annahme ohne Zusatz) und FAG (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Baubeginn erst nach Benennung der Ausgleichsfläche erfolgt) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 171 und OA 199 = Annahme, NR 132 = Enthaltung) REP (M 171 und OA 199 = Annahme, NR 132 = Ablehnung) NPD (M 171 und NR 132 = Annahme; OA 199 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (M 171 und OA 199 = Ablehnung, NR 132 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 40
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 171 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat binnen sechs Monaten eine Ausgleichsfläche benennt. 2. Die Vorlage NR 132 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 199 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
FDPBFFREPNPDFAGE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 171 und OA 199 = Ablehnung, NR 132 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
Linke.wasgFAGNPDE.l
Enthaltung:
BFF
zu 3 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
E.l
zu 3 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
NPDE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen FDP, BFF, REP und NPD (= Annahme ohne Zusatz) und FAG (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Baubeginn erst nach Benennung der Ausgleichsfläche erfolgt) sowie E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE.WASG, FAG, NPD und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen E.L. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen NPD und E.L. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 171 und OA 199 = Ablehnung, NR 132 = Annahme)

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