GrünGürtel sichern
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
„Der Grüngürtel soll in der Verantwortung für künftige Generationen gesichert und entwickelt werden. Als grüner Freiraum soll er geschützt bleiben. Falls Flurstücke aus ihm herausgenommen werden, so ist ein vergleichbarer Ersatz an anderer Stelle erforderlich und ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.“ (Grüngürtel-Charta der Stadt Frankfurt)
Inhalt
Antrag vom 20.09.2006, NR 132
Betreff:
GrünGürtel sichern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Vorlage M 171 vom 28.8.2006 wird zurückgestellt, bis die Stadtverordnetenversammlung über die Ausgleichsflächen, die für den Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet Grüngürtel zu sichern sind, informiert ist und über Größe und Lage der Ersatzflächen abgestimmt hat.
Begründung:
"Der Grüngürtel soll in der Verantwortung für künftige Generationen gesichert und entwickelt werden. Als grüner Freiraum soll er geschützt bleiben. Falls Flurstücke aus ihm herausgenommen werden, so ist ein vergleichbarer Ersatz an anderer Stelle erforderlich und ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.“ (Grüngürtel-Charta der Stadt Frankfurt)
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.08.2006, M 171
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2006MM 171Neubau eines Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Frankfurt am Main Nieder-EschbachMagistratsvortrag
- 20. September 2006Sie sind hierNRNR 132GrünGürtel sichernSTVV-Antrag · FAG
- 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 331Neubau einer neuen Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr in Nieder-EschbachMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE.WASG gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Zustimmung) bei Enthaltung SPD und LINKE.WASG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE.WASG gegen BFF (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage M 171 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 132 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage OA 199 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 171 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat binnen sechs Monaten eine Ausgleichsfläche benennt. 2. Die Vorlage NR 132 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 199 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen FDP (= Annahme ohne Zusatz) und FAG (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Baubeginn erst nach Benennung der Ausgleichsfläche erfolgt) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 171 und OA 199 = Annahme, NR 132 = Enthaltung) REP (M 171 und OA 199 = Annahme, NR 132 = Ablehnung) NPD (M 171 und NR 132 = Annahme; OA 199 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (M 171 und OA 199 = Ablehnung, NR 132 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 171 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat binnen sechs Monaten eine Ausgleichsfläche benennt. 2. Die Vorlage NR 132 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 199 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen FDP, BFF, REP und NPD (= Annahme ohne Zusatz) und FAG (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Baubeginn erst nach Benennung der Ausgleichsfläche erfolgt) sowie E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE.WASG, FAG, NPD und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen E.L. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen NPD und E.L. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 171 und OA 199 = Ablehnung, NR 132 = Annahme)