Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Deutliches Signal für Schulen: Endlich Unterrichts-Wechselmodell ermöglichen und Bedingungen schaffen

Vorlagentyp: NRFRANKFURTER
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Einführung eines Wechselmodells für den Unterricht an Schulen, um das Infektionsrisiko während der Corona-Pandemie zu minimieren. Es wird erwartet, dass durch die Umsetzung des Modells die Sicherheit der Schüler und Lehrer erhöht wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1.

a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen M 180 und NR 1323 auf die Tagesordnung I der 49. Plenarsitzung beschlossen hat.

b) Der Vorlage M 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1323 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Begründung

Unterrichts-Wechselmodell ermöglichen und Bedingungen schaffen Im letzten Passus der M 180/20 zu Schulen und Kitas heißt es: ". Bei einer konsequenten Einhaltung der Hygieneregeln und Maskenpflicht an Schulen und Kitas lässt sich das Infektionsrisiko minimieren. " Das ist prinzipiell richtig, aber Hygieneregeln und Maskenpflicht reichen nicht mehr aus. Aktuell wird noch immer im eingeschränkten Regelbetrieb (Stufe 2 von 4 der Planungsszenarien zum Corona-Schulbetrieb) unterrichtet. Ab nächster Woche gelten landesweit verschärfte Regeln; es gibt dann nachmittags keine AGs mehr, Betreuung findet nur noch mit Kindern der eigenen Klasse statt, aber noch immer gibt es kein Signal zum Wechselmodell (Präsenz + Distanz). Auch in der M 180 findet sich keinerlei Perspektive dazu. Eltern- und Lehrervertretungen fordern seit Wochen, die Bedingungen für Hybrid-Unterricht an den Schulen zu schaffen, gerade, um nicht nach explodierenden Infektionszahlen die Schulen ganz schließen zu müssen. Die FAZ berichtete über Schüler in Offenbach, die sich an Stadt und Land wandten, endlich zum geteilten Unterricht übergehen zu dürfen: " ‚Es sind einfach zu viele Schülerinnen und Schüler in unserer Schule. Das macht uns Angst', heißt es weiter in dem Schreiben. Mit einer Halbierung der Zahl der jeweils in der Schule anwesenden Schüler könne man das Infektionsrisiko deutlich reduzieren. Den Schülern geht es nach ihren Worten vor allem auch darum, zu verhindern, dass sie selbst das Virus - ohne es zu wissen - in die eigene Familie tragen und dabei möglicherweise Angehörige von Risikogruppen ernsthaft gefährden, wie einer der Unterzeichner dieser Zeitung sagte. ... ‚Wir wollen nicht wie Versuchskaninchen in der zweiten Corona-Welle behandelt werden', heißt es weiter in dem Appell. Man fühle sich der Pandemie schutzlos ausgeliefert. Nach Schilderung der Schüler können die Abstände im Unterricht bei voller Besetzung zwangsläufig nicht eingehalten werden. Das Gros der Lehrer tue, was möglich sei. Ungeachtet dessen steige die Zahl der Schüler, die infiziert seien. Zugleich sei klar, dass die Maskenpflicht in einer solchen Enge nur bedingt schütze" (F.A.Z. - Rhein-MainDienstag, 03.11.2020, "Schüler mahnen Corona-Schutz an"). In Frankfurt gehen Schulen dazu über, strengere Quarantäne-Maßnahmen nach einem Infektionsfall zu verhängen als das Gesundheitsamt (FAZ, 4.11.2020). Und zwar nicht, weil die Schulleitungen den Infektiologen misstrauen, wie eine Vertreterin des Gesundheitsamtes behauptete - das Gegenteil trifft zu: weil die Empfehlungen des RKI und die Verfügungen der Behörden ernst genommen werden, erscheinen die Maßnahmen des Gesundheitsamts nicht ausreichend. Es müssen endlich seitens der zuständigen Ämter Wege gefunden werden, den Schulen den Wechselunterricht zu ermöglichen, dort, wo es organisatorisch, technisch machbar und erwünscht ist. Die Schulen bereiten sich doch längst auf diesen Fall vor, verschaffen sich Überblick über die technische Ausstattung der SchülerInnen zuhause, holen Genehmigungen für Videokonferenzen ein usw. Manche Schulen haben schon auf ein Schichtsystem umgestellt. Aktuell sitzen laut städtischer Angaben schon 120 Schulkinder ohne Internetzugang in Quarantäne. Was auf der Agenda steht, muss nicht mehr näher erläutert werden: Technik für den Distanzunterricht und Betreuung zur Entlastung berufstätiger Eltern. Ideen sind gefragt: Eltern, die das anbieten, könnten dem eigenen und einem anderen Kind Distanzunterricht ermöglichen. Jede Chance zur Reduzierung der Klassen muss geprüft werden. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die letzte Passage der M 180 wird ergänzt: Schulen und Kitas ... Bei einer konsequenten Einhaltung der Hygieneregeln und Maskenpflicht an Schulen und Kitas lässt sich das Infektionsrisiko minimieren. Die Bedingungen, umgehend zum Hybrid-Unterricht übergehen zu können, werden sowohl seitens des Gesundheitsamtes als auch des Schulträgers eingerichtet. Die Schulen werden zügig mit den angekündigten digitalen Leihgeräten und Support versorgt, es werden Betreuungslösungen für SUS der Klassen 1-6 gesucht. Schulen, die das Wechselmodell organisatorisch schon umsetzen können, soll das umgehend offiziell ermöglicht werden. ...

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2020MM 180Kampf gegen CoronaMagistratsvortrag
  2. 5. November 2020Sie sind hier
    NRNR 1323Deutliches Signal für Schulen: Endlich Unterrichts-Wechselmodell ermöglichen und Bedingungen schaffen
    STVV-Antrag · FRANKFURTER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 46 · 05.11.2020
TO I, TOP 10
Beraten
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen M 180 und NR 1323 auf die Tagesordnung I der 49. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage M 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1323 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDPBFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
AfD (Votum im Plenum)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Ablehnung); AfD (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO I, TOP 5
Beraten
1. Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 180 auf die Tagesordnung I der 49. Plenarsitzung beschlossen hat. 2. Der Vorlage M 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Beratung der Vorlage NR 1323 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Busch, Popp, Fuchs, Pürsün, Mund, Wehnemann, Ochs, Kliehm, Ditfurth, David, Frischkorn, Purkhardt, Reschke, Budenz, Dalhoff, Zieran, Gebhardt, Ross und Hahn sowie von Oberbürgermeister Feldmann, Bürgermeister Becker und Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis. c) Die persönliche Erklärung der Stadtverordneten Ditfurth gemäß § 36 GOS dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterAfDBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
AfDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Ablehnung); AfD und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 43 · 30.11.2020
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1323 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 10.12.2020
TO II, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1323 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen