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Kampf gegen Corona

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vor, um die steigenden Infektionszahlen in Frankfurt am Main zu senken. Ziel ist es, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und eine Rückkehr zur Normalität zu ermöglichen, während gleichzeitig die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie minimiert werden.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Beschlussvorschlag

1.

a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen M 180 und NR 1323 auf die Tagesordnung I der 49. Plenarsitzung beschlossen hat.

b) Der Vorlage M 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.

a) Die Vorlage NR 1323 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Begründung

Das Coronavirus hat unser Leben in diesem Jahr massiv verändert. Wir haben es mit einer Krisenlage zu tun, die unseren Alltag über einen längeren Zeitraum stark beeinflussen wird. Wir sind alle betroffen. Jeder und jede kann sich infizieren. Für viele verläuft die Krankheit harmlos wie eine Erkältung, insbesondere für Risikogruppen kann sie jedoch zur tödlichen Gefahr werden. Seit einigen Wochen ist auch in Deutschland eine zweite Welle des Infektionsgeschehens zu beobachten, die zahlenmäßig über die erste Welle im Frühjahr hinausgeht und inzwischen die Breite der Bevölkerung betrifft. Gerade bei uns in Frankfurt haben sich die Infektionszahlen rasant nach oben entwickelt und es besteht die Gefahr der damit verbundenen drohenden Überlastungen der stationären Krankenversorgung. Das Infektionsgeschehen dieser zweiten Welle lässt sich durch noch so intensive Bemühungen immer weniger nachvollziehen und die bisher ergriffenen Maßnahmen konnten diese Entwicklung leider nicht stoppen. Das inzwischen exponentielle Wachstum der Infektionszahlen in der Breite der Bevölkerung muss aufgehalten werden. Die in der vergangenen Woche zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder verabredeten und inzwischen von allen Bundesländern umgesetzten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie schränken die Freiheiten von uns allen massiv ein. Dies ist schmerzhaft. Uns ist sehr wohl bewusst, dass die Bekämpfung des Virus den Bürgerinnen und Bürger in dieser Zeit sehr viel abverlangt. Wirtschaftliche Existenzen sind bedroht, unser soziales und kulturelles Leben leidet und viele Menschen sind verunsichert. Unser Ziel als Stadt Frankfurt am Main ist es daher, schnellstmöglich die hohen Infektionszahlen in unserer Stadt zu senken und alles zu unternehmen, dass wir bald wieder so viel Normalität wie möglich bei gleichzeitigem größtmöglichen Infektionsschutz zulassen können - auch um besonders denjenigen in Kultur, Vereinsleben, Sport und Gastronomie die schnellstmögliche Öffnung wieder zu ermöglichen, die in den letzten Monaten vorbildlich und mit hohem Aufwand alle Hygieneregeln befolgt und umgesetzt haben. Voraussetzung für unseren Erfolg ist und bleibt, dass die Maßnahmen von ALLEN konsequent umgesetzt und die Hygieneregeln beachtet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2020Sie sind hier
    MM 180Kampf gegen Corona
    Magistratsvortrag
  2. 5. November 2020NRNR 1323Deutliches Signal für Schulen: Endlich Unterrichts-Wechselmodell ermöglichen und Bedingungen schaffenSTVV-Antrag · FRANKFURTER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 46 · 05.11.2020
TO I, TOP 10
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen M 180 und NR 1323 auf die Tagesordnung I der 49. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage M 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1323 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDPBFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
AfD (Votum im Plenum)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Ablehnung); AfD (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO I, TOP 5
Beraten
1. Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 180 auf die Tagesordnung I der 49. Plenarsitzung beschlossen hat. 2. Der Vorlage M 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Beratung der Vorlage NR 1323 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Busch, Popp, Fuchs, Pürsün, Mund, Wehnemann, Ochs, Kliehm, Ditfurth, David, Frischkorn, Purkhardt, Reschke, Budenz, Dalhoff, Zieran, Gebhardt, Ross und Hahn sowie von Oberbürgermeister Feldmann, Bürgermeister Becker und Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis. c) Die persönliche Erklärung der Stadtverordneten Ditfurth gemäß § 36 GOS dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterAfDBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
AfDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Ablehnung); AfD und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

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