Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Gestaltungsrichtlinie: Sondernutzung in der neuen und alten Altstadt

Vorlagentyp: NRFDP
46 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Möglichkeit für Gastronomen in der Altstadt zu prüfen, Wind- und Kälteschutz sowie Heizpilze aufzustellen, um die Außengastronomie auch im Winter zu ermöglichen. Dies ist besonders wichtig, da die Gastronomie durch die Corona-Krise stark betroffen ist und zusätzliche Maßnahmen zur Unterstützung erforderlich sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Antrag

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit der Brandschutzleitung zu prüfen, ob Gastronomen in der Altstadt die Möglichkeit erhalten, Wind- und Kälteschutz aufzustellen sowie Heizpilze oder ähnliche Produkte zu nutzen, um so eine Außengastronomie auch in den Wintermonaten zu ermöglichen.
  2. Sollte die Prüfung unter Punkt eins positiv ausfallen, wird der Magistrat aufgefordert, die Gestaltungsrichtlinien dahingehend mit einem entsprechenden Übergangspassus zu ergänzen.

Begründung

Das Gastgewerbe ist durch die Corona-Krise besonders stark betroffen und der Lockdown-Light trifft die Branche zusätzlich hart. Bereits nach dem ersten Lockdown hat die Stadt Frankfurt die Gastronomie-Sonderreglungen für den Außengastronomiebereich verlängert und mit Blick auf die kühlere Jahreszeit die Nutzung von Heizpilzen sowie weitere Maßnahmen im Außenbereich ermöglicht, die Gäste vor Wind, Regen und Kälte schützt. Diese Möglichkeiten sollten der Gastronomie in der neuen und alten Altstadt mit Ende des Lockdown-Light nicht verwehrt bleiben. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, gemeinsam mit der Brandschutzleitung zu prüfen, ob das Aufstellen von Wind- und Kälteschutz in der Altstadt sowie die Nutzung von Heizpilzen oder ähnlichem übergangsweise möglich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2020MM 149Gestaltungsrichtlinie für die Frankfurter AltstadtMagistratsvortrag
  2. 4. November 2020Sie sind hier
    NRNR 1322Gestaltungsrichtlinie: Sondernutzung in der neuen und alten Altstadt
    STVV-Antrag · FDP
  3. 16. August 2021Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 294Gestaltungsrichtlinie: Sondernutzung in der neuen und alten AltstadtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO II, TOP 38
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage NR 1322 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 149 wird im Rahmen der Vorlage NR 1321 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1321 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1322 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1322) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL; AfD (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 30.11.2020
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1322 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFRAKTION
Sonstige:
FDP (Annahme)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FRANKFURTER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 01.12.2020
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1322 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPBFFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Annahme)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 1 · 14.09.2021
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 294) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 6656,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen