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Graues oder grünes Ypsilon?

Vorlagentyp: NRLINKE
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Versiegelung von Flächen in Frankfurt zu hindernd, indem verschiedene Fragen zu wassergebundenen Wegen und deren Versiegelung aufgegriffen werden. Es wird betont, dass bereits viele Vegetationsflächen verloren gegangen sind, was Folgen für das Stadtklima hat.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Wieviel Hektar wassergebundene, also wasserdurchlässige Wege, werden durch die Maßnahmen wasserundurchlässig?
  2. Wo befinden sich die Stellen genau, die entgegen der "Anpassungstrategie an den Klimawandel" neu versiegelt werden? Ein Karte soll erstellt werden. Die bisherige ist zu ungenau, der Unterschied zwischen vorher und nachher soll herausgearbeitet werden. Was war da, was kommt jetzt hin? Jeder Meter soll überprüft werden können bei einem Spaziergang anhand dieser Karten, ob Beton gewünscht/sinnvoll ist. Optisch soll die Karte den Belag auf allen Wegen gut verständlich darstellen, vorher und nachher, also was ist das für ein neuer Belag genau, was war da? Kleine Pflastersteine oder vergossener großflächiger Beton? Über die ganze breite des Weges, oder nur Teile?
  3. Eine Diskussion sollte stattfinden, ob es grundsätzlich untersagt wird, auch nur einen Meter neu zu versiegeln, sondern es nur eine Richtung in Frankfurt geben darf, nämlich entsiegeln.
  4. Wo wird die Fläche entsiegelt, die hier versiegelt werden soll? Wo sind die Ausgleichflächen, wenn die M117/25 brutal durchgezogen wird?
  5. Es sollen Überlegungen angestellt werden, wie mit den Wegen kreativer umgegangen werden kann. Sicher gibt es Stellen, die eine festere Struktur benötigen, als andere. Dabei dann alles zu betonieren nicht sinnvoll.
  6. Nur weil ggf Fördermittel dazu verwendet werden, ist es nicht sinnvoll diese auch auszugeben, wenn der Nachteil für das Stadtklima exorbitant ist.

Begründung

Die Stadt wird zunehmend versiegelt, daran gibt es keinen Zweifel mehr. Trotz aller Propaganda Frankfurt würde auffrischen oder ähnliches. Unkoordinierte brutale Eingriffe haben in der Vergangenheit leider zu viel Ärger geführt. Alleine von 2016 bis 2023 reduziert sich die Vegetationsflächen um 102,8 ha. Der Rückgang ging vor allem zu Kosten der landwirtschaftlichen Flächen (-97,8 ha) und Waldflächen (-15,1 ha). Der Hitzkollaps und Grundwassermangel darf nicht gefördert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. August 2025Sie sind hier
    NRNR 1313Fluglärm macht krank! „Internationalen Tag für Nachtflugverbot an Flughäfen“ unterstützen
    STVV-Antrag · Linke
  2. 28. November 2025Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 429Fluglärm macht krank! „Internationalen Tag für Nachtflugverbot an Flughäfen“ unterstützenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 38 · 04.09.2025
TO I, TOP 11
Abgelehnt
a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1313 wird abgelehnt b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1313 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu b)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVolt
Ablehnung:
CDUFDPBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen Linke (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) zu b) GRÜNE, SPD, Linke und Volt gegen CDU, FDP, BFF-BIG und AfD (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 5
Sitzung 41 · 05.09.2025
TO I, TOP 78
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1313 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFFFDP
Ablehnung:
GrüneSPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, BFF und FDP gegen GRÜNE, SPD und Linke (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 18.09.2025
TO II, TOP 21
Abgelehnt
a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1313 wird abgelehnt b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1313 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDVolt
Ablehnung:
LinkeGartenparteiÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu b)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDUFDPBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen Linke und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) zu b) GRÜNE, SPD, Linke, Volt und Gartenpartei gegen CDU, FDP, BFF-BIG und AfD (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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