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Städtische Museen: Ermäßigten Eintritt für pflegebedürftige Menschen einführen!

Vorlagentyp: NRBFF
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Einführung eines ermäßigten Eintritts für Menschen mit Pflegegrad ab Stufe 2 in städtischen Museen sowie freien Eintritt für deren Begleitpersonen. Dies soll die Gleichbehandlung von pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderung sicherstellen und deren Teilhabe am öffentlichen Leben fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

  1. Menschen mit einem Pflegegrad ab der Stufe 2 erhalten ermäßigten Eintritt zu den Ausstellungen
  2. Notwendige Begleitpersonen für Menschen mit einem Pflegegrad erhalten freien Eintritt zu den Ausstellungen

Begründung

Wir leben in einer alternden Gesellschaft. Viele ältere und kranke Menschen wünschen sich, trotz Beeinträchtigung in ihrer Selbständigkeit weiterhin am öffentlichen Leben teilhaben zu können. Besuche städtischer Museen bieten dabei visuelle und geistige Anregungen, von denen auch Pflegebedürftige in vielerlei Hinsicht profitieren können. Für Besuche der städtischen Museen von Menschen mit einem Grad der Behinderung (GdB) ab 50 % ist bereits ein ermäßigter Eintritt zu den Ausstellungen geregelt, notwendige Begleitpersonen erhalten freien Eintritt. Menschen, die einer erheblichen, schweren oder schwersten Beeinträchtigung ihrer Selbständigkeit unterliegen (also ab einem anerkannten Pflegegrad der Stufe 2) und für die die Beantragung eines Behindertenausweises häufig keinen Sinn ergibt, kommen hingegen bislang nicht in den Genuss einer solchen Ermäßigung. Sie müssen den vollen Eintrittspreis zahlen, ebenso deren notwendige Begleitperson. Häufig macht die eigene Immobilität der betreffenden Menschen jedoch Hilfe durch eine Begleitperson notwendig, seien es pflegende Familienangehörige oder Betreuer. Deshalb sollte die Gleichbehandlung von Menschen mit einem Pflegegrad ab der der Stufe 2 mit Menschen mit Behinderung mit einem Grad der Behinderung (GdB) ab 50 % bei der Eintrittsregelung in den städtischen Museen eingeführt werden, zumal die finanziellen Mittel von Pflegebedürftigen nur allzu oft durch die kostenintensive Pflege aufgezehrt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2020Sie sind hier
    NRNR 1290Städtische Museen: Ermäßigten Eintritt für pflegebedürftige Menschen einführen!
    STVV-Antrag · BFF
  2. 15. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 10Städtische Museen: Ermäßigten Eintritt für pflegebedürftige Menschen einführen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 43 · 22.10.2020
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1290 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurterBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE, FRAKTION und FRANKFURTER (= Ablehnung) sowie BFF (= Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 29.10.2020
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1290 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFF
Sonstige:
Frankfurter (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung) sowie BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Ablehnung)

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