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Städtische Museen: Ermäßigten Eintritt für pflegebedürftige Menschen einführen!

Vorlagentyp: B
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, keinen ermäßigten Eintritt für pflegebedürftige Menschen in städtischen Museen einzuführen, da der Frankfurt-Pass bereits eine finanzielle Entlastung bietet. Die Museen müssen ihre Dauerausstellungen weitgehend selbst finanzieren.

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Bericht

Die Gründe für die Pflegebedürftigkeit sind vielseitig. Die unterschiedlichen Pflegegrade geben keine Auskunft darüber, ob eine körperliche, kognitive oder psychische Beeinträchtigung vorliegt. Die Notwendigkeit einer Begleitung für Pflegebedürftige kann ebenfalls nicht pauschalisiert werden. Auch die finanzielle Situation der Pflegebedürftigen ist sehr unterschiedlich. Wenn Sozialhilfe erbracht wird, geht eine Einkommens- und Vermögensberechnung voraus. Damit besteht ein Anspruch auf den Frankfurt-Pass, der seit vielen Jahren einen hervorragenden Ausgleich für finanzielle benachteiligte Menschen bietet. Er berechtigt zum Eintritt in die Dauer- und Sonderausstellungen der städtischen Museen für 1 €. Der Magistrat sieht deshalb keine Notwendigkeit, darüber hinaus eine Ermäßigung für pflegebedürftige Menschen einzuführen, zumal die Museen gefordert sind, die notwendigen Mittel für ihre Dauerausstellungen fast vollständig selbst zu finanzieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2020NRNR 1290Städtische Museen: Ermäßigten Eintritt für pflegebedürftige Menschen einführen!STVV-Antrag · BFF
  2. 15. Januar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 10Städtische Museen: Ermäßigten Eintritt für pflegebedürftige Menschen einführen!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 45 · 18.02.2021
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 10 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFrankfurter
Sonstige:
BFF (Zurückweisung)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Zurückweisung) FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 44 · 25.02.2021
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 10 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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