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Radfahrstreifen Gießener Straße

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 185 vom 19.09.2008 "Radfahrstreifen in der Gießener Straße" wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:

  1. An der Kreuzung Gießener Straße / Marbachweg werden in Fahrtrichtung Friedberger Landstraße zwei jeweils 2,75 m breite separate Fahrspuren für den Geradeaus- und Rechtsabbiegerverkehr eingerichtet, deren Aufstellfläche gegenüber der bisherigen Planung nach Norden verlängert wird. Der Radstreifen verläuft zwischen den beiden Fahrspuren. Die für diese Fahrbahnaufteilung benötigte Fläche wird soweit wie möglich durch Eingriff in den Randstreifen zur Straßenbahntrasse gewonnen.
  2. An der Kreuzung Gießener Straße / Marbachweg in Fahrtrichtung Homburger Landstraße erhält der zwischen Geradeaus- und Rechtsabbiegefahrspur geführte Radstreifen eine Breite von 2,00 statt der bisher vorgesehenen 1,50 m. Dazu wird die westliche Straßenkante verschoben. Die kurz vor der Ampel über den Rechtsabbieger geführte Fahrradfurt entfällt. Der rechtsabbiegende Radverkehr wird durch entsprechende Kennzeichnung auf der Rechtsabbiegefahrspur ermöglicht.
  3. An der Kreuzung Friedberger Landstraße / Gießener Straße wird der Radverkehr stadteinwärts gradlinig entlang der Friedberger Landstraße geführt. Die abknickende Führung über den Rechtsabbieger der Friedberger Landstraße wird nicht beibehalten. Begründung: Die Radfahrsteifen in der Gießener Straße schaffen eine sichere Radfahrverbindung zwischen den Stadtteilen Frankfurter Berg und Preungesheim und der Innenstadt und sind eine wichtige Infrastrukturverbesserung zur Förderung des Radverkehrs. An einigen Kreuzungen besteht zur Beibehaltung der Verkehrskapazität und zur Erhöhung der Verkehrsicherheit jedoch Anlass zu Veränderungen gegenüber der vorgelegten Planung.

Inhalt

Antrag vom 11.02.2009, NR 1281

Betreff: Radfahrstreifen Gießener Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 185 vom 19.09.2008 "Radfahrstreifen in der Gießener Straße" wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:

  1. An der Kreuzung Gießener Straße / Marbachweg werden in Fahrtrichtung Friedberger Landstraße zwei jeweils 2,75 m breite separate Fahrspuren für den Geradeaus- und Rechtsabbiegerverkehr eingerichtet, deren Aufstellfläche gegenüber der bisherigen Planung nach Norden verlängert wird. Der Radstreifen verläuft zwischen den beiden Fahrspuren. Die für diese Fahrbahnaufteilung benötigte Fläche wird soweit wie möglich durch Eingriff in den Randstreifen zur Straßenbahntrasse gewonnen.
  2. An der Kreuzung Gießener Straße / Marbachweg in Fahrtrichtung Homburger Landstraße erhält der zwischen Geradeaus- und Rechtsabbiegefahrspur geführte Radstreifen eine Breite von 2,00 statt der bisher vorgesehenen 1,50 m. Dazu wird die westliche Straßenkante verschoben. Die kurz vor der Ampel über den Rechtsabbieger geführte Fahrradfurt entfällt. Der rechtsabbiegende Radverkehr wird durch entsprechende Kennzeichnung auf der Rechtsabbiegefahrspur ermöglicht.
  3. An der Kreuzung Friedberger Landstraße / Gießener Straße wird der Radverkehr stadteinwärts gradlinig entlang der Friedberger Landstraße geführt. Die abknickende Führung über den Rechtsabbieger der Friedberger Landstraße wird nicht beibehalten. Begründung: Die Radfahrsteifen in der Gießener Straße schaffen eine sichere Radfahrverbindung zwischen den Stadtteilen Frankfurter Berg und Preungesheim und der Innenstadt und sind eine wichtige Infrastrukturverbesserung zur Förderung des Radverkehrs. An einigen Kreuzungen besteht zur Beibehaltung der Verkehrskapazität und zur Erhöhung der Verkehrsicherheit jedoch Anlass zu Veränderungen gegenüber der vorgelegten Planung.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.09.2008, M 185 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.02.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2008MM 185Radfahrstreifen in der Gießener Straße Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 11. Februar 2009Sie sind hier
    NRNR 1281Radfahrstreifen Gießener Straße
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 94
Angenommen
1. Der Vorlage M 185 wird im Rahmen der Vorlage NR 1281 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1153 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1226 wird im Rahmen der Vorlage NR 1281 zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1281 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGBFFFDP
Sonstige:
Linke (M 185 = Annahme ohne Zusatz, NR 1153 und NR 1281 = Annahme, NR 1226 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1226) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (M 185 = Annahme ohne Zusatz, NR 1153 und NR 1281 = Annahme, NR 1226 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 20.02.2009
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Der Vorlage M 185 wird im Rahmen der Vorlage NR 1281 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1153 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1226 wird im Rahmen der Vorlage NR 1281 zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1281 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (M 185, NR 1226 und NR 1281 = Annahme, NR 1153 = Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)NPD (M 185, NR 1153, NR 1226 und NR 1281 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 185 und NR 1153 = Annahme, NR 1226 und NR 1281 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1226) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 185, NR 1226 und NR 1281 = Annahme, NR 1153 = Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) NPD (M 185, NR 1153, NR 1226 und NR 1281 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 185 und NR 1153 = Annahme, NR 1226 und NR 1281 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 26.02.2009
TO II, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage M 185 wird im Rahmen der Vorlage NR 1281 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1153 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1226 wird im Rahmen der Vorlage NR 1281 zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1281 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARLFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARLREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1226) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung), FDP, BFF, REP und NPD (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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