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Silvester-Feuerwerk - aber sicher?!

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

  1. ) Welche Einschränkungen gelten bisher für Silvester-Feuerwerk in Frankfurt am Main?
  2. ) Wie viele Verstöße gegen das bisherige Frankfurter Verbot, nahe Fachwerkhäusern, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie am Mainufer und auf dem Eisernen Steg Böller oder Raketen zu zünden, wurden in den vergangenen Jahren bekannt?
  3. ) Nach der Tragödie in Krefeld erläuterten die Verantwortlichen vom Frankfurter Zoo nachvollziehbar, warum in Menschenaffen-Häusern keine herkömmlichen Brandmeldeanlagen installiert werden können. Gibt es sonstige Vorschläge von Fachleuten, was man zusätzlich tun könnte, um solche Tragödien und Schäden für Mensch und Tier zu vermeiden?
  4. ) Könnte im und um den Zoo zu Silvester eine Feuerwerksfreie Zone eingerichtet werden? Welchen räumlichen Umkreis sollte das sinnvollerweise betreffen? Wie müsste dies ordnungsrechtlich begleitet werden?
  5. ) Die Brandkatastrophe in Krefeld wurde dem Vernehmen nach von sogenannten "Himmelslichtern", also schwebenden Laternen, verursacht. Welche Vorschriften gelten in Bezug auf solche und ähnliche Laternen in Frankfurt am Main und welche Erfahrungen wurden damit bisher gemacht?
  6. ) Gibt es weitere Bereiche im Frankfurter Stadtgebiet außer den bisher Genannten, die der Magistrat zur Feuerwerks- und Laternenfreien Zone erklären möchte? Mit welcher Begründung bzw. zu welchem Zweck?
  7. ) Welche zusätzlichen präventiven und aufklärenden Maßnahmen kann der Magistrat ergreifen, um die Menschen in Frankfurt am Main für die Auswirkungen und Gefahren von Silvesterfeuerwerken weiter zu sensibilisieren?

Begründung

Die tragischen Ereignisse im Krefelder Zoo, bei denen zum Jahreswechsel 2019/2020 fast alle Affen in ihrem Gehege lebendig verbrannten, lösten eine erneute Diskussion um den Umgang mit Silvesterbräuchen aus, die mit Feuer und Feuerwerk zu tun haben. Diese Diskussion ist für Frankfurt am Main deshalb besonders relevant, weil hier auf enger Fläche viele verschiedene Nutzungen und Interessen der Stadtbevölkerung unter einen Hut gebracht werden müssen. Insgesamt sind auch gesundheitliche, Sicherheits- und Umwelt-Aspekte beim Blick auf die Feuerwerke zu bedenken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2020Sie sind hier
    NRNR 1270Silvester-Feuerwerk - aber sicher?!
    STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 22. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 37Silvester-Feuerwerk - aber sicher?!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 42 · 02.11.2020
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1270 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 1270 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Frankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

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