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Leipziger Straße — 20 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Bei dem Gebäude Leipziger Straße 88 (ehemaliger Woolworth) durch Verhandlungen sicherstellen, dass in den oberen Stockwerke Wohnungen gebaut werden / Bis zum Umbau des Gebäudes durch Verhandlungen mit dem Eigentümer sicherstellen, dass durch Einrichtung e12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Fassade des Gebäude des ehemaligen Woolworth (früher Bilka) Leipziger Straße 88 als eine der letzten original erhaltenen Kaufhausfassaden Frankfurts unter Denkmalschutz stellen lassen12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Gräfstraße: Bitte Nutzung der Fläche Ecke Gräfstraße/Falkstraße überprüfen11.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailBegründung
unterstützen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu veranlassen, dass alle notwendigen Schilder und Materialen angeschafft werden, die für die ordnungsgemäße Durchführung von Straßenfesten erforderlich sind. Diese Materialen sollen an die Veranstalter von Straßenfesten gebührenfrei verliehen werden. Begründung: Die Veranstalter von Straßen- oder Stadtteilfesten beklagen die zunehmenden Sicherheitsauflagen durch städtische Ämter. So sollen Fluchtwege mit speziellen Schildern ausgeschildert, oder Megafone für Notfalldurchsagen bereitgehalten werden. Dies ist für nicht kommerzielle Veranstalter eine zusätzliche Belastung, die zum Beispiel zur Absage des Leipziger Straßenfests 2016 geführt hat. Sollten die geforderten Maßnahmen aus Sicherheitsgründen unverzichtbar sein, so sollten die benötigten Materialien seitens der Stadt angeschafft und den Veranstaltern kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Eine Ausgabe könnte über das Amt für Straßenbau und Erschließung erfolgen. Dort erhalten die Veranstalter bereits die Schilder und Markierungen für Absperrungen.
Inhalt
Antrag vom 13.10.2016, NR 126
Betreff: Veranstalter von Straßenfesten unterstützen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu veranlassen, dass alle notwendigen Schilder und Materialen angeschafft werden, die für die ordnungsgemäße Durchführung von Straßenfesten erforderlich sind. Diese Materialen sollen an die Veranstalter von Straßenfesten gebührenfrei verliehen werden.
Begründung: Die Veranstalter von Straßen- oder Stadtteilfesten beklagen die zunehmenden Sicherheitsauflagen durch städtische Ämter. So sollen Fluchtwege mit speziellen Schildern ausgeschildert, oder Megafone für Notfalldurchsagen bereitgehalten werden. Dies ist für nicht kommerzielle Veranstalter eine zusätzliche Belastung, die zum Beispiel zur Absage des Leipziger Straßenfests 2016 geführt hat. Sollten die geforderten Maßnahmen aus Sicherheitsgründen unverzichtbar sein, so sollten die benötigten Materialien seitens der Stadt angeschafft und den Veranstaltern kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Eine Ausgabe könnte über das Amt für Straßenbau und Erschließung erfolgen. Dort erhalten die Veranstalter bereits die Schilder und Markierungen für Absperrungen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Oktober 2016Sie sind hierNRNR 126Veranstalter von Straßenfesten unterstützenSTVV-Antrag · LINKE.
- 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 166Veranstalter von Straßenfesten unterstützenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)