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Neuer Standort für Stadtteilbücherei Niederrad

Vorlagentyp: NRFDP
64 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Niederrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im neu zu errichtenden Gemeindezentrum der Katholischen Gemeinde Mutter-vom-Guten-Rat in Niederrad separat zugängliche Räumlichkeiten zu mieten, um nach Fertigstellung des Bauvorhabens die Stadtteilbücherei dort hin zu verlagern. Entsprechende Verhandlungen mit der Gemeinde sind zeitnah aufzunehmen. Es ist in diesem Zusammenhang ein langfristiger, über mindestens 20 Jahre laufender Mietvertrag vorzusehen, welcher der Gemeinde langfristig Mieteinnahmen garantiert, die notwendig sind, um das Neubauprojekt zu realisieren zu können. Begründung: Im Ortsbeirat 5 gibt es fraktionsübergreifend ein großes Interesse daran, die derzeit im Westen Niederrads am Haardtwaldplatz gelegene Stadteilbücherei an einen zentraler gelegenen und aus allen Richtungen gut erreichbaren neuen Standort zu verlagern. Mit dem Vorhaben der Katholische Gemeinde Mutter-vom-Guten-Rat, ihr altes Gemeindhaus an der Bruchfeldstraße abzureißen und ein neues Gebäude zu errichten, eröffnet sich grundsätzlich die Gelegenheit, die Bücherei in separat zugängliche Räume des Neubaus zu integrieren. Mit einem Umzug in die Bruchfeldstraße ergäbe sich die Chance, die Bücherei wie angestrebt ins Zentrum des Stadtteils zu bringen. Die bereits erarbeiteten Vorplanungen des zuständigen Architekturbüros sind schlüssig, und sie bieten genug Raum, um die Bücherei aufnehmen zu können. Zudem sehen die Entwürfe des Neubaus eine Öffnung zu der im Innern des Gemeindequartiers befindlichen Grünanlage vor, die somit öffentlich genutzt werden könnte. Eine Realisierung hätte nicht nur eine Verbesserung für die Bücherei und ihre Nutzer zur Folge, sondern würde auch eine erhebliche städtebauliche Verbesserung für den Ortskern in Niederrad bedeuten.

Inhalt

Antrag vom 09.02.2009, NR 1265

Betreff: Neuer Standort für Stadtteilbücherei Niederrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im neu zu errichtenden Gemeindezentrum der Katholischen Gemeinde Mutter-vom-Guten-Rat in Niederrad separat zugängliche Räumlichkeiten zu mieten, um nach Fertigstellung des Bauvorhabens die Stadtteilbücherei dort hin zu verlagern. Entsprechende Verhandlungen mit der Gemeinde sind zeitnah aufzunehmen. Es ist in diesem Zusammenhang ein langfristiger, über mindestens 20 Jahre laufender Mietvertrag vorzusehen, welcher der Gemeinde langfristig Mieteinnahmen garantiert, die notwendig sind, um das Neubauprojekt zu realisieren zu können.

Begründung: Im Ortsbeirat 5 gibt es fraktionsübergreifend ein großes Interesse daran, die derzeit im Westen Niederrads am Haardtwaldplatz gelegene Stadteilbücherei an einen zentraler gelegenen und aus allen Richtungen gut erreichbaren neuen Standort zu verlagern. Mit dem Vorhaben der Katholische Gemeinde Mutter-vom-Guten-Rat, ihr altes Gemeindhaus an der Bruchfeldstraße abzureißen und ein neues Gebäude zu errichten, eröffnet sich grundsätzlich die Gelegenheit, die Bücherei in separat zugängliche Räume des Neubaus zu integrieren. Mit einem Umzug in die Bruchfeldstraße ergäbe sich die Chance, die Bücherei wie angestrebt ins Zentrum des Stadtteils zu bringen. Die bereits erarbeiteten Vorplanungen des zuständigen Architekturbüros sind schlüssig, und sie bieten genug Raum, um die Bücherei aufnehmen zu können. Zudem sehen die Entwürfe des Neubaus eine Öffnung zu der im Innern des Gemeindequartiers befindlichen Grünanlage vor, die somit öffentlich genutzt werden könnte. Eine Realisierung hätte nicht nur eine Verbesserung für die Bücherei und ihre Nutzer zur Folge, sondern würde auch eine erhebliche städtebauliche Verbesserung für den Ortskern in Niederrad bedeuten. Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 523 Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1006 Bericht des Magistrats vom 03.05.2010, B 272 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 11.02.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2009Sie sind hier
    NRNR 1265Neuer Standort für Stadtteilbücherei Niederrad
    STVV-Antrag · FDP
  2. 19. Juni 2009BB 523Neuer Standort für die Stadtteilbücherei NiederradMagistratsbericht
  3. 4. Dezember 2009BB 1006Neuer Standort für die Stadtteilbücherei NiederradMagistratsbericht
  4. 3. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 272Neuer Standort für die Stadtteilbücherei NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 31 · 13.03.2009
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1265 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (=Annahme); LINKE. (=Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 29 · 16.03.2009
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1265 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPBFF
Sonstige:
FAG (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme)

Mitdiskutieren

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