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Neubauoptionen der Städtischen Bühnen

Vorlagentyp: NRAfD
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag befasst sich mit der Prüfung von Neubauoptionen für die Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main. Der Magistrat beantragt die Zustimmung zur Prüfung verschiedener Varianten, während eine Rekonstruktion des Schauspielhauses von 1902 ausgeschlossen wird. Das erwartete Ergebnis ist die Entscheidung über die Realisierbarkeit der vorgeschlagenen Neubauvarianten.

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Antrag

  1. Der Vorlage M 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Vorlage NR 1255 wird abgelehnt.

Begründung

Mit der Vorlage M 111 vom 20.07.2020 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Prüfung der Realisierbarkeit verschiedener Neubau-Varianten für den Ersatz der Theater-Doppelanlage. Als Varianten werden dabei ein Neubau der Theater-Doppelanlage am derzeitigen Standort, an einem anderen Standort oder ein Neubau einer der beiden Gebäude am derzeitigen und des anderen Gebäudes an einem anderen Standort vorgeschlagen. Eine Rekonstruktion des Schauspielhauses von 1902 wird als mögliche Alternative von der Prüfung ausgeschlossen. In der Vorlage werden die reinen Baukosten für die verschiedenen Varianten dargestellt. Es fehlen jedoch völlig Angaben zu Grundstückskosten. Soweit Grundstücke genutzt werden, die im Eigentum der Stadt stehen, fallen diese nicht an. Es werden jedoch mehrere Varianten in die Prüfung einbezogen, bei denen fremde Grundstücke überbaut werden, für die möglicherweise erhebliche Kosten entstehen. Alleine das in die Planungen einbezogene Grundstück an der Neuen Mainzer Straße besitzt einen Wert von mehr als € 200 Mio. Dieses müsste von der Stadt ggf. käuflich erworben werden, soweit keine anderweitige Übertragung erfolgt, z.B. im Wege eines Grundstückstauschs oder gegen die Schaffung von Baurecht erfolgt oder eine Übertragung im Gegenzug. Grundsätzlich sollte eine Rekonstruktion des Schauspielhauses von 1902 als mögliche Alternative in die Prüfung einbezogen werden, auch wenn eine Realisierung aus verschiedenen Gründen unwahrscheinlich erscheint.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juli 2020MM 111Neubauoptionen der Städtischen BühnenMagistratsvortrag
  2. 12. August 2020Sie sind hier
    NRNR 1255Neubauoptionen der Städtischen Bühnen
    STVV-Antrag · AfD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 41 · 20.08.2020
TO I, TOP 6
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1255 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 1255) und BFF (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 24.08.2020
TO I, TOP 21
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1255 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTION
Ablehnung:
BFFFrankfurter
Sonstige:
AfD (M 111 = Annahme im Rahmen NR 1255, NR 1255 = Annahme)FDP (M 111 = Annahme, NR 1255 = zu 1. Annahme, zu 2. Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFRAKTION
Enthaltung:
Frankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION; FRANKFURTER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (M 111 = Annahme im Rahmen NR 1255, NR 1255 = Annahme) FDP (M 111 = Annahme, NR 1255 = zu 1. Annahme, zu 2. Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 01.09.2020
TO II, TOP 15
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1255 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFFFrankfurter
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 1255) sowie BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 03.09.2020
TO II, TOP 39
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1255 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 1255) und BFF (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme)

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