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Nied muss schöner werden: Aufnahme des „Nieder Tores“ in die Projektliste „Schöneres Frankfurt“

Vorlagentyp: NRFDP
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

"Nieder Tores" in die Projektliste "Schöneres Frankfurt" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Aufwertung und Umgestaltung des "Nieder Tores" d. h. der Kreuzungsbereich Mainzer Landstraße/Alt-Nied und Nieder Kirchweg wird in die Projektliste "Schöneres Frankfurt" aufgenommen. Begründung: Der Stadtteil Nied wird seit vielen Jahren vernachlässigt. Umfangreiche Sanierungen der Wohnbebauung und des Wohnumfeldes sind ebenso notwendig, wie die Aufwertung der Mainzer Landstraße und die Umgestaltung des "Nieder Tores". Im oben genannten Magistratsbericht wurde darauf hingewiesen, dass das Nieder Tor bislang nicht in der Projektliste Schöneres Frankfurt enthalten ist. Dieses Versäumnis sollte schnellstens beseitigt werden, um Nied zu einem Schwerpunkt der städtebaulichen Aktivitäten des Magistrats zu machen.

Inhalt

Antrag vom 10.01.2009, NR 1228

Betreff: Nied muss schöner werden: Aufnahme des "Nieder Tores" in die Projektliste "Schöneres Frankfurt" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Aufwertung und Umgestaltung des "Nieder Tores" d. h. der Kreuzungsbereich Mainzer Landstraße/Alt-Nied und Nieder Kirchweg wird in die Projektliste "Schöneres Frankfurt" aufgenommen.

Begründung: Der Stadtteil Nied wird seit vielen Jahren vernachlässigt. Umfangreiche Sanierungen der Wohnbebauung und des Wohnumfeldes sind ebenso notwendig, wie die Aufwertung der Mainzer Landstraße und die Umgestaltung des "Nieder Tores". Im oben genannten Magistratsbericht wurde darauf hingewiesen, dass das Nieder Tor bislang nicht in der Projektliste Schöneres Frankfurt enthalten ist. Dieses Versäumnis sollte schnellstens beseitigt werden, um Nied zu einem Schwerpunkt der städtebaulichen Aktivitäten des Magistrats zu machen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.11.2008, B 788 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 14.01.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2008BB 788Offensive für Nied - Nied ein neues Gesicht geben Aufwertung von Höchst und Nied: Verkehrsberuhigung der Stadtteile und Neugestaltung der Mainzer Landstraße in Nied und der Straße Alt-Nied Städtebaulichen Wettbewerb für den Kreuzungsbereich Nieder KirchweMagistratsbericht
  2. 10. Januar 2009Sie sind hier
    NRNR 1228Nied muss schöner werden: Aufnahme des „Nieder Tores“ in die Projektliste „Schöneres Frankfurt“
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 29 · 13.01.2009
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 788 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1228 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
7 CDUSPDGrüneFDPBFF
Enthaltung:
1 CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 7 CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF bei Enthaltung 1 CDU und LINKE.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 76
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 788 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1228 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (B 788 = Kenntnis, NR 1228 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 788 = Zurückweisung, NR 1228 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 788 = Kenntnis, NR 1228 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 788 = Zurückweisung, NR 1228 = Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 102
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 788 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1228 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Sonstige:
Linke (B 788 = Kenntnis, NR 1228 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 788 = Kenntnis, NR 1228 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 26.02.2009
TO II, TOP 44
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 788 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1228 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFNPDFAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und NPD (= Annahme) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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