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Müllaufkommen an Kleingarten- und Freizeitgartenanlagen

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Verschmutzungssituation an Klein- und Freizeitgärten in Frankfurt zu prüfen und Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit zu ergreifen. Dies soll in Zusammenarbeit mit den Kleingartenvereinen geschehen, um eine nachhaltige Lösung zu finden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, die Verschmutzungssituation an den Klein- und Freizeitgärten und deren öffentlichen Zuwegungen zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung zu berichten, durch welche Maßnahmen - auch unter Einbeziehung der Kleingartenvereine - die Sauberkeit an den Kleingarten- und Freizeitanlagen nachhaltig verbessert werden kann.

Begründung

Freizeitgartenanlagen Die Stabstelle Sauberes Frankfurt, das Grünflächen- und das Umweltamt sowie die FES verzeichnen seit längerem ein zunehmendes Müllaufkommen im öffentlichen Raum, insbesondere an Klein- und Freizeitgärten und deren Zuwegungen. Neben Grünschnitt und Sperrmüll direkt an den Anlagen finden sich vielerorts sogenannte wilde Ablagerungen in Form von Bauschutt, (Elektro)-Schrott und Ähnlichem, insbesondere an Zuwegungen zu den Anlagen. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, die Verschmutzungssituation an den Klein- und Freizeitgärten und deren öffentlichen Zuwegungen zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung zu berichten, durch welche Maßnahmen - auch unter Einbeziehung der Kleingartenvereine - die Sauberkeit an den Kleingarten- und Freizeitanlagen nachhaltig verbessert werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2020Sie sind hier
    NRNR 1199Müllaufkommen an Kleingarten- und Freizeitgartenanlagen
    STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 557Müllaufkommen an Kleingarten- und FreizeitgartenanlagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 40 · 18.06.2020
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 1199 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFDPFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 02.07.2020
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1199 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

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