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Müllaufkommen an Kleingarten- und Freizeitgartenanlagen

Vorlagentyp: B
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat hat Maßnahmen zur Reduzierung des Müllaufkommens an Kleingarten- und Freizeitgartenanlagen vorgeschlagen. Ziel ist es, die Vereine über legale Entsorgungswege zu informieren und sie zur aktiven Mitwirkung zu bewegen. Durch die Sensibilisierung der Vorstände und die Einführung von Obhutsflächen soll eine nachhaltige Müllvermeidung erreicht werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Bericht

Der Magistrat sammelt derzeit Daten zum Müllaufkommen rund um Klein- und Freizeitgärten. Alle der Stabsstelle Sauberes Frankfurt gemeldeten Müllablagerungen an Klein- und Freizeitgartenanlagen, werden zur Beseitigung an die FES oder ffmtipptopp weitergeleitet. In besonderen Einzelfällen wird die Entsorgung extern beauftragt. Zudem gab es in diesem Jahr an den bereits seit längerem bekannten Hotspots Überwachungen durch eine Detektei. Entsprechende Ordnungswidrigkeitsanzeigen werden gestellt. Das für die Kleingartenanlagen zuständige Grünflächenamt hat folgende Maßnahmen vorgesehen: In einem Rundschreiben an die Vorstände und die Mitglieder der Kleingärtnervereine werden die Problematik sowie legale Entsorgungswege erläutert. Die Vereine werden um Unterstützung gebeten Müllansammlungen zu vermeiden und Ansprechpartner genannt. In neuen Pachtverträgen mit Kleingärtnervereinen sollen sogenannte "Obhutsflächen" vereinbart werden. Im Pachtvertag werden Übergangsstreifen entlang der Außeneinfriedung definiert, für die der Verein die Obhut übernimmt. Der Verein verpflichtet sich, dass die Fläche von Ablagerungen jeder Art freigehalten wird. Die Unterhaltungsabteilung des Grünflächenamtes übernimmt die Pflege und Unterhaltung. Führt die Verantwortung des Vereins auf dieser Fläche nicht zu dem gewünschten Erfolg, wird die Pflegevereinbarung nach zwei Jahren gekündigt und der Verein muss die Pflege und Unterhaltung anschließend selbst übernehmen. Die Pächter von Freizeitgärten werden vom Amt für Bau und Immobilien auf die ordnungsgemäße Müllbeseitigung hingewiesen. Der Magistrat hat für die Griesheimer Kleingartenvereine mit dem dortigen Ortsbeirat bereits ein Gespräch geführt. Hierbei wurde vereinbart, dass im Rahmen eines "Runden Tischs" versucht wird, die Vorstände der Kleingartenvereine zu sensibilisieren. Unter anderem soll erreicht werden, dass die Kleingartenvereine freiwillig einen Anschluss an die öffentliche Abfallentsorgung beantragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2020NRNR 1199Müllaufkommen an Kleingarten- und FreizeitgartenanlagenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 12. Oktober 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    BB 557Müllaufkommen an Kleingarten- und Freizeitgartenanlagen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 12
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 44 · 26.10.2020
TO II, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 41 · 27.10.2020
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO II, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 44 · 30.10.2020
TO I, TOP 101
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 45 · 23.11.2020
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 45 · 24.11.2020
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 557 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 45 · 24.11.2020
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 43 · 26.11.2020
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 44 · 15.01.2021
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 105
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 557 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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