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Evaluierung und Umbau von MIV (motorisierten Individualverkehr) einschränkenden Maßnahmen

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
9 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, Maßnahmen zur Verbesserung des motorisierten Individualverkehrs in Frankfurt am Main zu evaluieren und umzusetzen. Ziel ist es, die Verkehrswege effizienter und sicherer zu gestalten, um eine positive Verkehrssituation zu erreichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Berliner Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.10.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, den Kraftfahrzeug-Verkehr in der Berliner Straße zu evaluieren und geeignete Maßnahmen zur Verbesserung des Kfz-Verkehrsflusses zu erarbeiten. Dies können sowohl Verbesserungen an den Ampelschaltungen sein sowie auch die Einrichtung eines zusätzlichen Fahrstreifens in östlicher Fahrtrichtung durch die Verlagerung der Busparkplätze und - sofern nicht anders möglich - durch Verkleinerung von Radspuren.
  2. Vor der Installation weiterer Modalfilter wird der Ausgang des Gerichtsverfahrens zum Modalfilter in der Cronstettenstraße abgewartet.
  3. Die Sorgen und Anregungen der Bürger*innen und der Gewerbetreibenden werden ernstgenommen. Die Ergebnisse der aktuell laufenden Evaluierung zur Umgestaltung des Grüneburgwegs werden auch im Ausschuss für Mobilität und Smart City vorgestellt und diskutiert. Die gewonnenen Erkenntnisse werden mit dem Ortsbeirat zur weiteren Verbesserung der Verkehrssituation genutzt und entsprechende Maßnahmen ergriffen.
  4. Nach der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße zwischen Dornbusch und Hügelstraße funktioniert der Verkehrsfluss laut Verkehrsdaten wie prognostiziert ohne größere Behinderungen. Nichtsdestotrotz werden Verbesserungen bezüglich Lieferungen und der Erreichbarkeit der Parkplätze von Gewerbetreibenden gewünscht. Daher wird unter Berücksichtigung der Verkehrssicherheit und der Erfordernisse des Brandschutzes geprüft, welche weiteren Verbesserungen umgesetzt werden können.

Begründung

(motorisierten Individualverkehr) einschränkenden Maßnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main setzt sich zum Ziel, dass alle Verkehrsarten und Verkehrswege schneller, ökologischer, sicherer und zuverlässiger werden:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, den Kraftfahrzeug-Verkehr in der Berliner Straße zu evaluieren und geeignete Maßnahmen zur Verbesserung des Kfz-Verkehrsflusses zu erarbeiten. Dies können sowohl Verbesserungen an den Ampelschaltungen sein sowie auch die Einrichtung eines zusätzlichen Fahrstreifens in östlicher Fahrtrichtung durch die Verlagerung der Busparkplätze und - sofern nicht anders möglich - durch Verkleinerung von Radspuren.
  2. Vor der Installation weiterer Modalfilter wird der Ausgang des Gerichtsverfahrens zum Modalfilter in der Cronstettenstraße abgewartet.
  3. Die Sorgen und Anregungen der Bürger*innen und der Gewerbetreibenden werden ernstgenommen. Die Ergebnisse der aktuell laufenden Evaluierung zur Umgestaltung des Grüneburgwegs werden auch im Ausschuss für Mobilität und Smart City vorgestellt und diskutiert. Die gewonnenen Erkenntnisse werden mit dem Ortsbeirat zur weiteren Verbesserung der Verkehrssituation genutzt und entsprechende Maßnahmen ergriffen.
  4. Nach der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße zwischen Dornbusch und Hügelstraße funktioniert der Verkehrsfluss laut Verkehrsdaten wie prognostiziert ohne größere Behinderungen. Nichtsdestotrotz werden Verbesserungen bezüglich Lieferungen und der Erreichbarkeit der Parkplätze von Gewerbetreibenden gewünscht. Daher wird unter Berücksichtigung der Verkehrssicherheit und der Erfordernisse des Brandschutzes geprüft, welche weiteren Verbesserungen umgesetzt werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. März 2025 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 35 · 22.04.2025
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 1167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
zu Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinke
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinke
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. und 3.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen Linke (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU und Linke (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 4.: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1182) sowie Linke (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 38 · 24.04.2025
TO II, TOP 1
Beraten
a) Die Vorlage NR 1167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 38 · 24.04.2025
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1167 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1., 3. und 4)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1., 3. und 4.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke du ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie Linke (= Enthaltung)

OBR 2
Sitzung 39 · 28.04.2025
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1167 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 35 · 28.04.2025
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 1167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. und 3.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 4.: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1182) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 1
Sitzung 38 · 29.04.2025
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1167 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPDie Partei
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Die Partei gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 06.05.2025
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 1167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Stadtv. Yilmaz
Enthaltung:
Gartenpartei
zu Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Plenum)
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Plenum)
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. und 3.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Plenum) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Plenum) Ziffer 4.: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1182) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Enthaltung) Stadtv. Yilmaz (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 08.05.2025
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 1167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDVoltStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
Gartenpartei
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
Gartenpartei
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPBFF-BIGAfDVoltStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. und 3.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und Stadtv. Yilmaz gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung); Gartenpartei (= Enthaltung) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und Stadtv. Yilmaz gegen CDU, Linke, BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung); Gartenpartei (= Enthaltung) Ziffer 4.: GRÜNE, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und Stadtv. Yilmaz gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1182) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung); Gartenpartei (= Enthaltung)

OBR 9
Sitzung 39 · 22.05.2025
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1167 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Zurückweisung)

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