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Spielplätze inklusiv und sonnengeschützt gestalten

Vorlagentyp: NRBFF
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren18 SitzungenAngenommen

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Bei der Sanierung, Um- und Neugestaltung öffentlicher Spielplätze ist sicherzustellen, dass die Bedürfnisse von Kindern und Erwachsenen mit Behinderungen im Sinne des Artikel 2 der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention mit berücksichtigt werden.
  2. Alle öffentlichen Spielplätze in Frankfurt werden mit ausreichendem Sonnenschutz versehen.

Begründung

Die Sanierung, Um- und Neugestaltung von Spielplätzen muss zukünftig unter der Maßgabe der Inklusion erfolgen. So soll auf allen Spielplätzen mindestens ein barrierefrei zu nutzendes Spielgerät installiert werden. Integrative Spielplätze sind ein wichtiger Teil für die Inklusion von Kindesbeinen an. Hier haben Kinder mit und ohne Behinderung die Chance gemeinsam zu spielen, um so den Inklusionsgedanken von klein auf zu leben. Durch barrierefreie Erreichbarkeit, entsprechende Bodenbeläge und Wegeführungen haben zudem auch Erwachsene mit Behinderung die Möglichkeit mit den Kindern auf den Spielplätzen zu spielen. Darüber hinaus fehlt auf vielen Spielplätzen im Stadtgebiet ein ausreichender Sonnenschutz. Für Kinder bedeutet dies eine Verletzungsgefahr durch heiße Rutschen, heißen Sand und gesundheitliche Beeinträchtigungen durch einen möglichen Sonnenstich oder Sonnenbrand.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2025Sie sind hier
    NRNR 1137Spielplätze inklusiv und sonnengeschützt gestalten
    STVV-Antrag · BFF-BIG
  2. 26. Mai 2025Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 194Spielplätze inklusiv und sonnengeschützt gestaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 11
Sitzung 37 · 17.03.2025
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1137 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 7
Sitzung 36 · 18.03.2025
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage NR 1137 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneFarbechte/linkeFraktionslos
Ablehnung:
SPDFDPBFF
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, farbechte/Linke und fraktionslos gegen SPD, FDP und BFF (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)

OBR 6
Sitzung 37 · 18.03.2025
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage NR 1137 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 37 · 18.03.2025
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1137 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneFDPBFFDie Partei
Ablehnung:
CDUSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, FDP, BFF und Die Partei gegen CDU und SPD (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 37 · 18.03.2025
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1137 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 34 · 20.03.2025
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1137 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Annahme)FRAKTION (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung) sowie Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 34 · 20.03.2025
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1137 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)

OBR 8
Sitzung 36 · 20.03.2025
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage NR 1137 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 37 · 20.03.2025
TO II, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1137 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneLinke
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE und Linke (= Zustimmung); SPD (= Enthaltung)

OBR 5
Sitzung 37 · 21.03.2025
TO I, TOP 40
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1137 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPAfD
Ablehnung:
GrüneLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und AfD gegen GRÜNE, Linke und BFF (= Annahme)

OBR 15
Sitzung 37 · 21.03.2025
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 1137 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 CDUGrüneSPDBFF
Ablehnung:
3 CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 CDU, GRÜNE, SPD und BFF gegen 3 CDU und FDP (= Ablehnung)

OBR 14
Sitzung 37 · 24.03.2025
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1137 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 38 · 24.03.2025
TO II, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage NR 1137 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 37 · 25.03.2025
TO II, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage NR 1137 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPDCDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und CDU

OBR 16
Sitzung 37 · 25.03.2025
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 1137 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 37 · 25.03.2025
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1137 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
GrüneSPD
Enthaltung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen GRÜNE und SPD (= Annahme); FDP und BFF (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 37 · 27.03.2025
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1137 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Volt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen Volt (= Ablehnung)

OBR 12
Sitzung 37 · 28.03.2025
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 1137 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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