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U 4 was passiert bei 3i - offene Fragen

Vorlagentyp: NRGartenpartei
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die M16 vorübergehend zurückzustellen, bis bestimmte Fragen bezüglich des Verlusts von Bäumen und der aktuellen Nutzen-Kosten-Untersuchung klärungsbedürftig sind. Die Stadtverordnetenversammlung benötigt genauere Informationen, um den Klimaschutz und die Verhältnisse vor Ort zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Siesmayerstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Antrag

Die M16 wird zurückgestellt, bis folgende Fragen beantwortet sind: 1. bei der Variante 3i zum Verlust von Bäumen genauere Auskünfte zu geben (Ort, Baumnummern, Pflanzjahre). Akut bedroht seien 174 Bäume. Welche sind das? 1.1 Welche Bäume genau sind in der August-Siebert-Straße und in der Siesmayerstraße von Fällungen aus welchem Grund akut bedroht? 1.2 Welche ortsnahen Ersatzstandorte werden bei Fällungen zeitnah bepflanzt, damit dem Klimaschutz etwas Rechnung getragen wird? 2. eine aktuelle Nutzen-Kosten-Untersuchung der Varianten vorzulegen. 3. Die Kosten zu aktualisieren. 4. Wie wird damit umgegangen, dass die Campus-Station auf dem Privatgelände der Goethe-Uni liegt, so dass der Präsident die Hausmacht hat und eine Schließung veranlassen kann?

Begründung

Die Bevölkerung und die gewählten VertreterInnen in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ortsbeiräten benötigen genauere Informationen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2025MM 16Stadtbahnstrecke D, Teilabschnitt 2, Verlängerung U 4 Bockenheimer Warte - Ginnheim hier: Variantenentscheidung und Freigabe von PlanungsmittelnMagistratsvortrag
  2. 17. Februar 2025Sie sind hier
    NRNR 1131U 4 was passiert bei 3i - offene Fragen
    STVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 33 · 17.02.2025
TO I, TOP 16
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 16 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1131 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 25.02.2025
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 16 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1131 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (M 16 und NR 1131 = Ablehnung)Stadtv. Yilmaz (M 16 und NR 1131 = Ablehnung)Gartenpartei (M 16 = Ablehnung, NR 1131 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Yilmaz (M 16 und NR 1131 = Ablehnung) Gartenpartei (M 16 = Ablehnung, NR 1131 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 27.02.2025
TO I, TOP 5
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 16 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 1131 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Knacker, Huber, Zieran, Papke, Luxen, Dr. Schulz. Schwichtenberg, Nagel, Dr. Mehler-Würzbach, Ditfurth und Ritter sowie von Stadtrat Siefert dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenparteiStadtv. Yilmaz
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
FRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) zu 2. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Stadtv. Yilmaz gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) und Gartenpartei (= Annahme)

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