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Staus beseitigen: Parkleitsystem installieren

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die zügige Umsetzung eines Verkehrsleit- und Informationssystems sowie kurzfristige Maßnahmen zur Reduzierung des Parkplatzsuchverkehrs in Frankfurt am Main. Dies soll dazu beitragen, Staus zu vermeiden und die Verkehrssituation zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Konstablerwache — 29 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.09.2026.

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Neues zu Konstablerwache per E-Mail

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, zügig und mit hoher Priorität das im Jahr 2022 beschlossene Verkehrsleit- und Informationssystem (M 120/22), das auch eine Erneuerung des Parkleitsystems einschließt, umzusetzen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, bis zur Inbetriebnahme des neuen Verkehrsleit- und Informationssystems kurzfristig flexible Maßnahmen zu ergreifen, um den Parkplatzsuchverkehr zu reduzieren:

a) An den Zufahrtsstraßen zu stark frequentierten Parkhäusern, beispielsweise Hauptwache, werden mobile Anzeigetafeln installiert, die die Belegung der Parkhäuser anzeigen.

b) Im Bereich der Bockenheimer Anlage wird eine mobile Anzeige für die Zufahrt zum Parkhaus Alte Oper platziert, damit Autofahrer aus Richtung Süden oder Westen rechtzeitig über die Belegung informiert werden. So können unnötige Staus und Rückstaus vermieden werden.

c) Es ist kurzfristig zu prüfen, ob zusätzliche Maßnahmen wie eine verstärkte Verkehrslenkung oder alternative Informationskanäle für Autofahrer realisiert werden können.

Begründung

Da sich Verkehrswege - Straßen, Straßenbahn-, Stadtbahn-, S-Bahntrassen - nicht beliebig ausbauen lassen, kommt einem intelligenten, digitalisierten und mit zeitgemäßen Informationssystemen verbundenen Verkehrsmanagement eine große Bedeutung für einen fließenden, staufreien Straßenverkehr zu. Die Realität sieht jedoch anders aus: Das Frankfurter Parkleitsystem ist seit geraumer Zeit außer Betrieb, das beschlossene Verkehrsleit- und Informationssystem wird nicht umgesetzt. Dies führt regelmäßig zu chaotischen Zuständen, die sowohl für Autofahrer als auch für Anwohner und Passanten untragbar sind. Viele Verkehrsteilnehmer steuern gezielt bekannte Parkhäuser an, nur um vor Ort festzustellen, dass diese bereits voll sind. Ohne funktionierendes Parkleitsystem entstehen Staus und unnötige Fahrten, die Zeit verschwenden, die Verkehrsmenge erhöhen, die Luftqualität belasten und einen hohen Frustfaktor bei den Autofahrern auslösen. Besonders betroffen sind die Parkhäuser Hauptwache, Konstablerwache und - in besonderem Ausmaß - das Parkhaus Alte Oper. Durch die bauliche Trennung der Fahrbahnen an der Zufahrt zur Alten Oper aus Richtung Süden/Westen geraten Autofahrer, die wegen Vollbelegung vor einer verschlossenen Parkhauseinfahrt stehen, regelrecht in eine Sackgasse. Sie stecken im Stau fest und haben keine Möglichkeit, auszuweichen. Um diese negative Situation zu verbessern, muss das neue Verkehrsleitsystem zügig umgesetzt werden. Bis dahin können kurzfristige Lösungen helfen, die Verkehrssituation spürbar zu entschärfen und die Geduld der Autofahrer nicht weiter auf die Probe zu stellen. Die Lösungen müssen dabei weder teuer noch aufwendig sein - sie müssen aber schnell kommen, um die Mobilität und den Verkehrsfluss in unserer Stadt wieder zu verbessern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juli 2022MM 120Verkehrsleit- und Informationssystem (VLIS) hier: Freigabe der PlanungsmittelMagistratsvortrag
  2. 22. Januar 2025Sie sind hier
    NRNR 1107Staus beseitigen: Parkleitsystem installieren
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 33 · 17.02.2025
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1107 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung)

OBR 2
Sitzung 37 · 17.02.2025
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage NR 1107 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 GrüneCDUFDPBFF
Ablehnung:
1 LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
5 GrüneSPD1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU, FDP und BFF gegen 1 Linke und ÖkoLinX-ARL; 5 GRÜNE, SPD und 1 Linke (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 36 · 18.02.2025
TO I, TOP 42
Beraten
Die Vorlage NR 1107 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU, FDP und BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 34 · 24.03.2025
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Mobilität und Smart-City die Beratung der Vorlage NR 1107 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Beratung im Ausschuss für Mobilität und Smart-City)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 01.04.2025
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage NR 1107 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Mobilität und Smart-City zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 03.04.2025
TO II, TOP 7
Beraten
Die Vorlage NR 1107 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Mobilität und Smart-City zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 35 · 28.04.2025
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1107 wird im Rahmen der Vorlage NR 1169 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 08.05.2025
TO II, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1107 wird im Rahmen der Vorlage NR 1169 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme), Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

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