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Bismarck-Denkmal erhalten - Kontroversen aushalten!

Vorlagentyp: NRCDU
59 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Reinigung, Sanierung und Wiederaufstellung der beschädigten Bismarck-Statue sowie die Bereitstellung von Informationen über Bismarcks Bedeutung. Dies soll die Auseinandersetzung mit der kontroversen Geschichte anregen und zur sachlich fundierten Diskussion beitragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Leverkuser Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. die im November 2024 von Unbekannten umgestürzte und schwer beschädigte Bronzestatue zu Ehren von Otto von Bismarck an der Leverkuser Straße umgehend reinigen, sanieren und wiederaufstellen zu lassen;
  2. die Statue durch eine geeignete Hinweistafel oder Plakette, jeweils mit QR-Code, zu kontextualisieren und die Bedeutung Bismarcks für die deutsche Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts auf wissenschaftlicher Grundlage sachlich zu beleuchten. Hierzu soll die Kommission für Erinnerungskultur einen Vorschlag unterbreiten, der mit dem Ortsbeirat abzustimmen ist

Begründung

Das Bismarck-Gedenken in Form von Statuen, Anlagen, Straßenschildern oder Tafeln gehört in vielen Städten und Regionen Deutschlands weiterhin zum Ortsbild. Das 1899 aufgestellte Denkmal in Frankfurt-Höchst ist vor kurzem durch unbekannte Täter angesägt, umgestürzt und schwer beschädigt worden. Zudem wurden Schriftzüge hinterlassen, die auf eine politisch motivierte Tat hindeuten. Über die Auswirkungen der Politik Bismarcks diskutieren Historiker kontrovers. Bildersturz jedoch ist keine Lösung. Ambivalenzen gehören zur Geschichte und sollten in einer Demokratie nicht nur ausgehalten, sondern auch sachlich diskutiert werden. Das Bismarck-Denkmal kann dazu anregen und beitragen, sich mit der Geschichte interessiert und kritisch auseinanderzusetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2025Sie sind hier
    NRNR 1098Bismarck-Denkmal erhalten - Kontroversen aushalten!
    STVV-Antrag · CDU
  2. 26. September 2025BB 359Bismarck-Denkmal erhalten - Kontroversen aushalten!Magistratsbericht
  3. 13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 89Bismarck-Denkmal erhalten - Kontroversen aushalten!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 32 · 23.01.2025
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 1085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1098 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 30.01.2025
TO II, TOP 16
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 1085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1098 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 33 · 20.02.2025
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Vorlage NR 1085 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1098 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (NR 1085 und NR 1098 = Ablehnung)FRAKTION (NR 1085 und NR 1098 = Ablehnung)Gartenpartei (NR 1085 und NR 1098 = Annahme)Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1085 und NR 1098 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDLinkeBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1098) sowie AfD und BFF-BIG (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Annahme), Linke (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1085) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (NR 1085 und NR 1098 = Ablehnung) Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1085 und NR 1098 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 27.02.2025
TO II, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage NR 1085 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1098 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGGartenpartei
Sonstige:
Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1085 und NR 1098 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDGartenparteiLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1098) sowie AfD, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und Gartenpartei (= Annahme), Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1085) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1085 und NR 1098 = Annahme)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 37 · 26.06.2025
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1098 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF

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