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Mülltrennung - Welche Schuhe trägt der Schuster?

Vorlagentyp: B
59 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Vorlage berichtet über den aktuellen Stand der Abfalltrennung und -entsorgung in der Stadt Frankfurt am Main. Es wird festgestellt, dass die Organisation uneinheitlich und nicht zentralisiert ist, was zu Verzögerungen bei der Beantwortung von Anfragen führt. Ziel ist es, die Informationen über die Abfalltrennung zu zentralisieren und zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Der Magistrat hat die Kommission für Erinnerungskultur nach der Sicherung des Bismarck-Standbilds um eine Stellungnahme gebeten und eine Empfehlung für das weitere Vorgehen erhalten, die das Wiederaufstellen der Statue als eine mögliche Variante benennt. Die Kommission schlägt ferner vor, die Zukunft des Denkmals zunächst im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in Frankfurt Höchst zu diskutieren. Die Veranstaltung soll einen Einblick in die aktuelle geschichtswissenschaftliche und zivilgesellschaftliche Debatte geben, die in vielen deutschen Städten mit entsprechenden Kunstwerken geführt wird.

Der Magistrat ist dieser Empfehlung gefolgt und begrüßt es, dass sich das mit der Organisation partizipativer Formate sehr erfahrene Historische Museum Frankfurt bereit erklärt hat, eine bzw. mehrere entsprechende Veranstaltungen in Frankfurt-Höchst zu organisieren. Es ist geplant, auch stadtexterne Expertinnen bzw. Experten einzuladen, um den Blick zu weiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2025NRNR 1098Bismarck-Denkmal erhalten - Kontroversen aushalten!STVV-Antrag · CDU
  2. 26. September 2025Sie sind hier
    BB 359Bismarck-Denkmal erhalten - Kontroversen aushalten!
    Magistratsbericht
  3. 13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 89Bismarck-Denkmal erhalten - Kontroversen aushalten!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 42 · 21.10.2025
TO I, TOP 64
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 40 · 04.12.2025
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 359 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVolt
Ablehnung:
BFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
FDP (Zurückweisung)Stadtv. Bäppler-Wolf (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD und Volt gegen BFF-BIG (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Zurückweisung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)

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