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Grünschnitt von Vereinsgrundstücken kostenlos entsorgen

Vorlagentyp: NRCDU
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren17 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die kostenlose Abholung und Entsorgung von Grünschnitt von Vereinsgrundstücken durch die Stadt. Dies soll die Vereine finanziell entlasten und die Verwertung von Grünschnitt fördern. Das erwartete Ergebnis ist eine zentrale Organisation der Abholtermine, um die Vereine in den Kreislauf der Abfallverwertung einzubinden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der FES im Herbst eines jeden Jahres den in Anlagen der Kleingartenvereine, aber auch auf Grundstücken von anderen gemeinnützigen Vereinen anfallenden Grünschnitt kostenfrei abzuholen und in der Biokompostanlage in Frankfurt (RMB Rhein-Main Biokompost GmbH) zu entsorgen. Dazu ist das notwendige Behälter- / Containervolumen bereitzustellen und später abzutransportieren, sodass der Grünschnitt zu einem festen Termin bei den Vereinen gesammelt werden kann.

Begründung

Es ist sinnvoll, den im Herbst in Kleingartenanlagen und auf Grundstücken von gemeinnützigen Vereinen anfallenden Grünschnitt weiter zu verwerten. Um dies zu erleichtern und die Vereine von Kosten zu entlasten, sollte die Entsorgung und der Abtransport, so wie es schon allen Frankfurter Haushalten angeboten wird, für die Vereine kostenlos sein. Insbesondere die Transportkosten sind für die Vereine ein Hindernis, größere Grünschnittmengen einer Verwertung zuzuführen. Es ist richtig und notwendig, Ressourcen zu schonen und in eine Kreislaufwirtschaft einzutreten. Abfälle sollen vermieden oder weiterverwendet werden. So werden in Frankfurt beispielsweise die Bioabfälle in der Bioabfallbehandlungsanlage im Osthafen zu Kompost weiterverarbeitet und die dabei gewonnene Energie in Strom und Wärme umgewandelt. Um anfallenden Grünschnitt auf Grundstücken von gemeinnützigen Vereinen aufzusammeln und einer entsprechenden Verwertung zuzuführen, sollte es zentral organisierte Abholtermine geben, damit Vereine ohne größeren Aufwand und vor allem kostenlos zum Grünabfallkreislauf beitragen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2025Sie sind hier
    NRNR 1092Grünschnitt von Vereinsgrundstücken kostenlos entsorgen
    STVV-Antrag · CDU
  2. 12. Mai 2025Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 175Grünschnitt von Vereinsgrundstücken kostenlos entsorgenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 9
Sitzung 35 · 23.01.2025
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage NR 1092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDULinkeFraktionslos
Ablehnung:
SPDFDP
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, Linke und fraktionslos gegen SPD und FDP (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 11
Sitzung 36 · 10.02.2025
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 1092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 36 · 11.02.2025
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage NR 1092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 35 · 11.02.2025
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1092 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Farbechte/linkeFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
GrüneSPDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: farbechte/Linke und fraktionslos gegen CDU (= Zustimmung); GRÜNE, SPD, FDP und BFF (= Enthaltung)

OBR 10
Sitzung 36 · 11.02.2025
TO II, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage NR 1092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 33 · 13.02.2025
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1092 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfD
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Annahme mit der Maßgabe, dass im ersten Satz des Tenors die Worte "aber auch auf Grundstücken von anderen gemeinnützigen Vereinen" gestrichen werden)Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme) sowie Linke und AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme mit der Maßgabe, dass im ersten Satz des Tenors die Worte "aber auch auf Grundstücken von anderen gemeinnützigen Vereinen" gestrichen werden) Gartenpartei (= Annahme)

OBR 15
Sitzung 36 · 14.02.2025
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage NR 1092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 36 · 17.02.2025
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 1092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 37 · 17.02.2025
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage NR 1092 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne1 SPDFDP1 Linke
Ablehnung:
CDU1 LinkeBFF
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, 1 SPD, FDP und 1 Linke gegen CDU, 1 Linke und BFF (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD

OBR 16
Sitzung 36 · 18.02.2025
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 1092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 36 · 18.02.2025
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1092 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 36 · 18.02.2025
TO II, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 1092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und ÖkoLinX-ARL

OBR 13
Sitzung 36 · 18.02.2025
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 36 · 20.02.2025
TO I, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1092 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDULinke
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und Linke (= Annahme); FDP (= Enthaltung)

OBR 8
Sitzung 35 · 20.02.2025
TO I, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1092 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFraktionslos1 Grüne
Enthaltung:
2 GrüneFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU und fraktionslos (= Annahme); 2 GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) sowie 1 GRÜNE (= abwesend)

OBR 5
Sitzung 36 · 21.02.2025
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage NR 1092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 36 · 21.02.2025
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 1092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

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