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Baseler Platz

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren10 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 24.06.2003, NR 1048

Betreff:

Baseler Platz

Wenn schon gegenwärtig kein Geld und keine politische Mehrheit für eine grundlegende Veränderung der Verkehrsbeziehungen und städtebaulichen Rahmenbedingungen am und um den Baseler Platz vorhanden ist, sollten doch Verbesserungen für die Bevölkerung realisiert werden, die ohne viel Geld und Verringerung der verkehrlichen Leistungsfähigkeit möglich sind.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, bei der angekündigten, partiellen Neugestaltung des Baseler Platzes

  1. die auf der nördlichen Seite an der Gutleutstraße befindliche und als illegaler Parkplatz genutzte Straßenfläche zu einer Vergrößerung der grünen Platzmitte zu nutzen,
  2. zu prüfen und zu berichten, ob auf der westlichen Platzkante entlang der dort vorhandenen Wohnhäuser Baumpflanzungen möglich sind.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Stefan MajerHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2003, B 194

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2003BB 194a) Städtebaulicher Wettbewerb für den Baseler Platz b) Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler PlatzMagistratsbericht
  2. 24. Juni 2003Sie sind hier
    NRNR 1048Baseler Platz
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 07.07.2003
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 06.10.2003
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 10.11.2003
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1250 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDPFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) zu b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, FDP und REP gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 14
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 18.11.2003
TO I, TOP 36
Angenommen
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (B 194 = Kenntnis, NR 1048 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1250 = Ablehnung) PDS (B 194 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1048 und OA 1250 = Annahme) BFF (B 194 = Kenntnis, NR 1048 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1250 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 194 = Zurückweisung, NR 1048 = Annahme, OA 1250 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO II, TOP 43
Angenommen
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
SPDFAGPDSÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF (= vereinfachtes Verfahren) gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF (= vereinfachtes Verfahren) gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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