Die Stadt Frankfurt und die AWO IV

1. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1044 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1044 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1039 auf die Tagesordnung I der 38. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 1039 wird abgelehnt. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Popp, Dr. Dr. Rahn, Pürsün, Schenk, Wehnemann, Pauli, Ditfurth, Busch, Ochs, Müller, Dr. Römer, Stammwitz, Zieran, Frischkorn, Mund und Paulsen sowie von Oberbürgermeister Feldmann und Stadträtin Professor Dr. Birkenfeld dienen zur Kenntnis. d) Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1042 auf die Tagesordnung I der 38. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 1042 wird abgelehnt. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Popp, Dr. Dr. Rahn, Pürsün, Schenk, Wehnemann, Pauli, Ditfurth, Busch, Ochs, Müller, Dr. Römer, Stammwitz, Zieran, Frischkorn, Mund und Paulsen sowie von Oberbürgermeister Feldmann und Stadträtin Professor Dr. Birkenfeld dienen zur Kenntnis. d) Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1044 auf die Tagesordnung I der 38. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1044 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1044 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Popp, Dr. Dr. Rahn, Pürsün, Schenk, Wehnemann, Pauli, Ditfurth, Busch, Ochs, Müller, Dr. Römer, Stammwitz, Zieran, Frischkorn, Mund und Paulsen sowie von Oberbürgermeister Feldmann und Stadträtin Professor Dr. Birkenfeld dienen zur Kenntnis. e) Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 4. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1047 auf die Tagesordnung I der 38. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 1047 wird im Rahmen der Vorlage NR 1059 abgelehnt. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Popp, Dr. Dr. Rahn, Pürsün, Schenk, Wehnemann, Pauli, Ditfurth, Busch, Ochs, Müller, Dr. Römer, Stammwitz, Zieran, Frischkorn, Mund und Paulsen sowie von Oberbürgermeister Feldmann und Stadträtin Professor Dr. Birkenfeld dienen zur Kenntnis. d) Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 5. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1048 auf die Tagesordnung I der 38. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 1048 wird abgelehnt. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Popp, Dr. Dr. Rahn, Pürsün, Schenk, Wehnemann, Pauli, Ditfurth, Busch, Ochs, Müller, Dr. Römer, Stammwitz, Zieran, Frischkorn, Mund und Paulsen sowie von Oberbürgermeister Feldmann und Stadträtin Professor Dr. Birkenfeld dienen zur Kenntnis. d) Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 6. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1056 auf die Tagesordnung I der 38. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 1056 wird abgelehnt. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Popp, Dr. Dr. Rahn, Pürsün, Schenk, Wehnemann, Pauli, Ditfurth, Busch, Ochs, Müller, Dr. Römer, Stammwitz, Zieran, Frischkorn, Mund und Paulsen sowie von Oberbürgermeister Feldmann und Stadträtin Professor Dr. Birkenfeld dienen zur Kenntnis. d) Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 7. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1058 auf die Tagesordnung I der 38. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 1058 wird abgelehnt. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Popp, Dr. Dr. Rahn, Pürsün, Schenk, Wehnemann, Pauli, Ditfurth, Busch, Ochs, Müller, Dr. Römer, Stammwitz, Zieran, Frischkorn, Mund und Paulsen sowie von Oberbürgermeister Feldmann und Stadträtin Professor Dr. Birkenfeld dienen zur Kenntnis. d) Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 8. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1059 auf die Tagesordnung I der 38. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 1059 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Popp, Dr. Dr. Rahn, Pürsün, Schenk, Wehnemann, Pauli, Ditfurth, Busch, Ochs, Müller, Dr. Römer, Stammwitz, Zieran, Frischkorn, Mund und Paulsen sowie von Oberbürgermeister Feldmann und Stadträtin Professor Dr. Birkenfeld dienen zur Kenntnis. d) Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 9. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1060 auf die Tagesordnung I der 38. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 1060 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Popp, Dr. Dr. Rahn, Pürsün, Schenk, Wehnemann, Pauli, Ditfurth, Busch, Ochs, Müller, Dr. Römer, Stammwitz, Zieran, Frischkorn, Mund und Paulsen sowie von Oberbürgermeister Feldmann und Stadträtin Professor Dr. Birkenfeld dienen zur Kenntnis. d) Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet.