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Die Stadt Frankfurt und die AWO IV

Vorlagentyp: B
39 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Umsetzung des Beschlusses zur Zuwendung an die AWO sichergestellt und die Regularien für die wirtschaftliche Verwendung der Zuschüsse festgelegt. Die Freigabe der Zuwendungen erfolgt nun monatlich nach Nachweis der Tätigkeiten.

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Bericht

Zu Punkt 1: Der Magistrat hat dafür Sorge getragen, dass die Umsetzung dieses Beschlusses sofort erfolgt ist. Zu Punkt 2: Der Magistrat hat bereits durch die Festlegung der Allgemeinen Bewirtschaftungsgrundsätze, die Bestandteil von Anträgen und Bewilligungen von Förderungen sind, dafür Sorge getragen, dass die wirtschaftliche und angemessene Verausgabung von Zuschüssen erfolgt. Die Prüfung der Verwendung von Zuschüssen erfolgt regelhaft. Für die Bearbeitung der laufenden Zuwendungen 2020 an die AWO sind besondere Regularien aufgestellt worden. Der Auszahlungsmodus ist umgestellt, quartalsweise Abschlagszahlungen erfolgen nicht mehr. Die Freigabe der Zuwendungen erfolgt erst nach der Nachweislegung der erfolgten Tätigkeiten monatlich. Weiterhin wurde sowohl vom Dezernat XI als auch vom Dezernat VIII ein Wirtschaftsprüfer eingesetzt, der die wirtschaftliche und zweckmäßige Verwendung der städtischen Zuwendungen 2017/2018 begutachtet. Von dieser Begutachtung wird die Art und Weise der weiteren Zuwendungsgewährung 2020 abhängig gemacht. Zu Punkt 3: Die Leistungserbringer haben ihrerseits eine klare Vorstellung davon, was Ihre Overheadkosten beinhaltet und wie sie diese berechnen. Neben pauschalierten Ansätzen ist jederzeit eine Festlegung der Gemeinkosten über Einzelnachweise möglich. Hierzu können beispielhaft Kostenstellenrechnungen oder Betriebsabrechnungsbögen (BAB) herangezogen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 2019NRNR 1044Die Stadt Frankfurt und die AWO IVSTVV-Antrag · FDP
  2. 28. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 39 Wochen
    BB 394Die Stadt Frankfurt und die AWO IV
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 41 · 24.09.2020
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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