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Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Nieder Tor

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
32 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Nieder Tor Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. eine gemeinsame, aufeinander abgestimmte Verkehrsplanung für die vorgesehene Wohnbebauung des sogenannten "Nieder Loches" und die Neugestaltung der Kreuzung Mainzer Landstraße / Alt-Nied / Nieder Kirchweg ("Nieder Tor") vorzulegen. 2. Bei der aktuell stattfindenden Überarbeitung der Planung für die Neugestaltung des Nieder Tores folgende Punkte zu behandeln und gegeneinander abzuwägen:

a) Verkehrsführung b) Parkplätze c) Lage der Haltestellen des ÖPNV d) stadträumliche Qualitäten. 3. B ei der Vorlage der Planung für die Umgestaltung des Nieder Tores die Vorschläge des Arbeitskreises "Ideen für Nied" zu bewerten und zu begründen, warum Elemente aufgenommen oder verworfen wurden. Begründung: Die Neugestaltung des Nieder Tores, also der Kreuzung Mainzer Landstraße / Alt-Nied / Nieder Kirchweg, ist eine der wichtigsten stadtgestalterischen und verkehrlichen Aufgaben in Nied. Dies spiegelt sich auch in der Aufmerksamkeit wider, die dieses Projekt in der Bürgerschaft findet und die zu detaillierten Planungsvorschlägen des Arbeitskreises "Ideen für Nied" geführt hat. Das Nieder Tor bildet den Eingang zum Stadtteil Nied und muss daher neben der Funktion als Verkehrskreuzung auch stadträumliche Qualitäten bieten, die sich beispielsweise als (Aufenthalts-) Räume für Fußgänger, Flächen vor markanten Gebäuden, z. B. Platz vor der St. Markus Kirche, und Flächen für Außengastronomie äußern. Diese zueinander durchaus in Konkurrenz stehenden Anforderungen erfordern eine sorgfältige Planung, die konstruktiven Vorschlägen Rechnung trägt. Unmittelbar westlich dem Nieder Tor benachbart liegt das Areal "Nieder Loch", für das eine Wohnbebauung vorgesehen ist und für das ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt werden wird. Da die verkehrlichen Wirkungen beider Projekte sich gegenseitig beeinflussen, ist es notwendig, eine gemeinsame, aufeinander abgestimmte Verkehrsplanung vorzulegen.

Inhalt

Antrag vom 15.10.2014, NR 1043

Betreff: Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Nieder Tor Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. eine gemeinsame, aufeinander abgestimmte Verkehrsplanung für die vorgesehene Wohnbebauung des sogenannten "Nieder Loches" und die Neugestaltung der Kreuzung Mainzer Landstraße / Alt-Nied / Nieder Kirchweg ("Nieder Tor") vorzulegen. 2. Bei der aktuell stattfindenden Überarbeitung der Planung für die Neugestaltung des Nieder Tores folgende Punkte zu behandeln und gegeneinander abzuwägen:

a) Verkehrsführung b) Parkplätze c) Lage der Haltestellen des ÖPNV d) stadträumliche Qualitäten. 3. B ei der Vorlage der Planung für die Umgestaltung des Nieder Tores die Vorschläge des Arbeitskreises "Ideen für Nied" zu bewerten und zu begründen, warum Elemente aufgenommen oder verworfen wurden.

Begründung: Die Neugestaltung des Nieder Tores, also der Kreuzung Mainzer Landstraße / Alt-Nied / Nieder Kirchweg, ist eine der wichtigsten stadtgestalterischen und verkehrlichen Aufgaben in Nied. Dies spiegelt sich auch in der Aufmerksamkeit wider, die dieses Projekt in der Bürgerschaft findet und die zu detaillierten Planungsvorschlägen des Arbeitskreises "Ideen für Nied" geführt hat. Das Nieder Tor bildet den Eingang zum Stadtteil Nied und muss daher neben der Funktion als Verkehrskreuzung auch stadträumliche Qualitäten bieten, die sich beispielsweise als (Aufenthalts-) Räume für Fußgänger, Flächen vor markanten Gebäuden, z. B. Platz vor der St. Markus Kirche, und Flächen für Außengastronomie äußern. Diese zueinander durchaus in Konkurrenz stehenden Anforderungen erfordern eine sorgfältige Planung, die konstruktiven Vorschlägen Rechnung trägt. Unmittelbar westlich dem Nieder Tor benachbart liegt das Areal "Nieder Loch", für das eine Wohnbebauung vorgesehen ist und für das ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt werden wird. Da die verkehrlichen Wirkungen beider Projekte sich gegenseitig beeinflussen, ist es notwendig, eine gemeinsame, aufeinander abgestimmte Verkehrsplanung vorzulegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2014Sie sind hier
    NRNR 1043Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Nieder Tor
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 29. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 218Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Nieder TorMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 35 · 04.11.2014
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1043 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFreie WählerREPFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, REP und FDP gegen CDU (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 10.11.2014
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerRömerPiratenÖkoLinX-ARLREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, RÖMER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 11.11.2014
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömerFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 20.11.2014
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerRömerÖkoLinX-ARLREPPiraten
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Annahme)

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