Vorplanung der Kurt-Schumacher-Straße von Alter Brücke bis Battonnstraße
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Neues zu Alte Brücke per E-MailBegründung
Kurt-Schumacher-Straße von Alter Brücke bis Battonnstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 116 wird an den Magistrat zur Überarbeitung zurückverwiesen. Der Magistrat wird beauftragt, eine neue Vorplanung zu Umgestaltung der Kurt-Schumacher-Strasse vorzulegen, in der die Verlegung von Straßenbahngleisen enthalten ist. Begründung: In der vorliegenden Vorplanung zur Umgestaltung der Kurt-Schumacher-Straße M 116 ist eine Verlegung von Gleisen erst für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen. Die Herstellung einer Gleisverbindung von der Konstablerwache über Kurt-Schumacher-Straße und Alter Brücke bis Lokalbahnhof ist jedoch Beschlusslage im GVP ( § 10477 vom 15.12.2005, Ziffer 27 b: "In den Gesamtverkehrsplan wird zusätzlich eine Straßenbahnverbindung von der Konstablerwache über die Alte Brücke nach Sachsenhausen mit Weiterführung zum Lokalbahnhof aufgenommen." ). Da jetzt die Grunderneuerung von Kurt-Schumacher-Strasse und Alter Brücke parallel erfolgen soll, ist eine gute Gelegenheit gegeben, diesen Beschluss nun umzusetzen, und damit eine sinnvolle Ergänzung des Frankfurter Schienennetzes zu erreichen. Ein nachträglicher Einbau von Gleisen würde mit Sicherheit teurer kommen.
Inhalt
Antrag vom 25.08.2008, NR 1037
Betreff: Vorplanung der Kurt-Schumacher-Straße von Alter Brücke bis Battonnstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 116 wird an den Magistrat zur Überarbeitung zurückverwiesen. Der Magistrat wird beauftragt, eine neue Vorplanung zu Umgestaltung der Kurt-Schumacher-Strasse vorzulegen, in der die Verlegung von Straßenbahngleisen enthalten ist.
Begründung: In der vorliegenden Vorplanung zur Umgestaltung der Kurt-Schumacher-Straße M 116 ist eine Verlegung von Gleisen erst für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen. Die Herstellung einer Gleisverbindung von der Konstablerwache über Kurt-Schumacher-Straße und Alter Brücke bis Lokalbahnhof ist jedoch Beschlusslage im GVP ( § 10477 vom 15.12.2005, Ziffer 27 b: "In den Gesamtverkehrsplan wird zusätzlich eine Straßenbahnverbindung von der Konstablerwache über die Alte Brücke nach Sachsenhausen mit Weiterführung zum Lokalbahnhof aufgenommen." ). Da jetzt die Grunderneuerung von Kurt-Schumacher-Strasse und Alter Brücke parallel erfolgen soll, ist eine gute Gelegenheit gegeben, diesen Beschluss nun umzusetzen, und damit eine sinnvolle Ergänzung des Frankfurter Schienennetzes zu erreichen. Ein nachträglicher Einbau von Gleisen würde mit Sicherheit teurer kommen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.06.2008, M 116 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 27.08.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2008MM 116Vorplanung der Kurt-Schumacher-Straße von Alter Brücke bis BattonnstraßeMagistratsvortrag
- 25. August 2008Sie sind hierNRNR 1037Vorplanung der Kurt-Schumacher-Straße von Alter Brücke bis BattonnstraßeSTVV-Antrag · LINKE.
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Zustimmung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis) zu 3. zu a): CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Ablehnung) zu b): SPD, GRÜNE, LINKE und FDP gegen CDU (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1037 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 726 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. LINKE., FAG und BFF gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. Ziffer 1.: SPD und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: SPD, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 116 = Ablehnung, NR 1037 = Enthaltung, OA 726 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 116, NR 1037, NR 1095 und OA 726 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 116 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1095 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1037 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 726 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 726 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. FAG und BFF (= Zurückstellung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE. (= Ablehnung); FAG (= Votum im Plenum) zu 4. a) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 116 und NR 1037 = Annahme, OA 726 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 116 und NR 1095 = Ablehnung, NR 1037 = Enthaltung, OA 726 = Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 116 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1095 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1037 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 726 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 726 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) zu 4. a) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 116 und NR 1037 = Annahme, OA 726 = Prüfung und Berichterstattung)